In Brüssel stehen die Pläne von Ursula von der Leyen, der Präsidentin der Europäischen Kommission, auf der Kippe. Kurz vor dem Ende einer entscheidenden Nominierungsfrist zeigt sich, dass viele Mitgliedstaaten ihrer Bitte um ein ausgewogenes Geschlechterverhältnis in der neuen Kommission nicht nachkommen. Die vorliegenden Informationen zeigen, dass über die Hälfte der Regierungen lediglich männliche Kandidaten vorgeschlagen haben. Dies könnte dazu führen, dass am Ende etwa zwei Drittel der neuen Kommission aus Männern bestehen, während der aktuelle Anteil weiblicher Kommissare bei 12 von 27 liegt.
Die Forderung von von der Leyen, sowohl einen Mann als auch eine Frau zu nominieren, wurde von den Staats- und Regierungschefs nicht erfüllt. Dies ist insbesondere problematisch, da die EU-Kommission nicht nur für die Gesetzgebung verantwortlich ist, sondern auch eine wichtige Rolle bei der Überwachung der Einhaltung der Europäischen Verträge spielt. Die Bedeutung eines repräsentativen Gremiums, das auch die Diversität der Mitgliedstaaten widerspiegelt, ist somit von zentraler Bedeutung.
Widerstand der Mitgliedstaaten
Dänemark ist eines der Länder, die den Wunsch von von der Leyen ignoriert haben. In einem klaren Zeichen ignorierte die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen die Aufforderung zur Nominierung einer Frau mit der Begründung, man müsse sich nicht schämen, keinen weiblichen Kandidaten vorzuschlagen. Frankreich, Ungarn und Lettland folgen einem ähnlichen Kurs, indem sie ihre derzeitigen männlichen Kommissare für eine erneute Nominierung ins Rennen schicken.
Die rechtlichen Rahmenbedingungen geben den Regierungen jedoch wenig Anlass, von ihrer Strategie abzugehen. Laut EU-Vertrag besteht keine verpflichtende Regelung zur Berücksichtigung eines Geschlechtergleichgewichts. Stattdessen wird lediglich auf eine repräsentative Auswahl geachtet, die das demografische und geografische Spektrum der Mitgliedstaaten abbildet.
Reputationsrisiken und Druck auf die Mitgliedstaaten
Die bevorstehenden Nominierungen sind der letzte Schritt zur Neubesetzung der politischen Spitzenpositionen in der Europäischen Kommission. Besonders besorgniserregend ist die Warnung des italienischen EU-Rechtsexperten Alberto Alemanno, der darauf hinweist, dass ein überwiegend männliches Kollegium die Autorität von von der Leyen schwächen könnte. Er fordert sie auf, den Mitgliedstaaten ihre Unzufriedenheit klarzumachen und sie zu drängen, schnellstens eine neue Kandidatenliste vorzulegen, um möglichen Reputationsschaden für die gesamte EU abzuwenden.
Ein scheiterndes Geschlechterverhältnis könnte auch Konsequenzen im Europäischen Parlament haben, wo schwache männliche Kandidaten auf Widerstand stoßen könnten. Dies würde im schlimmsten Fall bedeuten, dass Regierungen gezwungen wären, neue Kandidaten zu nominieren. Solche Verzögerungen könnten die Amtszeit der neuen Kommission, die eigentlich am 1. November beginnen sollte, unnötig hinauszögern, was in geopolitisch heiklen Zeiten problematisch wäre.
