Verteidigungsminister Pistorius besorgt über geringe Haushaltssteigerungen
Die Haushaltseinigung für die Bundeswehr sorgt für Unzufriedenheit beim Verteidigungsminister Boris Pistorius. Bei einem Besuch in Fairbanks, Alaska, kritisierte er die geringen Steigerungen im Etatentwurf deutlich. Die geplanten Mittel reichen seiner Meinung nach nicht aus, um die erforderlichen Maßnahmen in Anbetracht der aktuellen Bedrohungslage angemessen umzusetzen.
Pistorius äußerte sich enttäuscht über die geplante Erhöhung des Verteidigungshaushalts um nur etwa 1,2 Milliarden Euro auf insgesamt rund 52 Milliarden Euro. Er hatte zuvor einen wesentlich höheren Bedarf angemeldet, da die militärischen Anforderungen angesichts der geopolitischen Situation stark zunehmen. Der Minister betonte, dass die Haushaltsmittel nicht ausreichen würden, um zukünftige Herausforderungen angemessen zu bewältigen.
Die Übung Arctic Defender 2024 in Alaska dient dazu, die Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Staaten im Rahmen der Nato-Standards zu stärken. Unter deutscher Führung trainieren Kampfpiloten aus mehreren Ländern gemeinsam mit den USA Luftkriegsoperationen, die den Ernstfall simulieren. Pistorius betonte die Bedeutung dieser Übungen für die Sicherheit und Verteidigung Europas im Rahmen des Nato-Bündnisses.
Der Minister zeigte sich besorgt über die zukünftige Finanzierung der Bundeswehr und forderte eine ehrliche Debatte über die erforderlichen Mittel. Er betonte, dass Deutschland und Europa Verantwortung für ihre Sicherheit übernehmen müssen und ein angemessenes Budget unerlässlich sei. Trotz der aktuellen Haushaltseinigung bleibt Pistorius entschlossen, die Interessen der Bundeswehr und die Sicherheit des Landes zu gewährleisten.
– NAG
