Braunschweig, Innenstadt
Am 2. September 2024, zwischen 18:30 und 20:30 Uhr, fand in Braunschweig eine Demonstration anlässlich der Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen statt. Bereits einen Tag zuvor riefen soziale Medien zu einer Versammlung auf, die jedoch nicht ordnungsgemäß der Versammlungsbehörde angezeigt wurde. So versammelten sich zunächst 70 Personen am Platz der Deutschen Einheit, um ihrem Unmut über die Wahlergebnisse Luft zu machen.
Im Laufe des Abends wuchs die Menge auf etwa 250 Teilnehmer an. Die Demonstration entwickelte sich zu einem Aufzug, der gegen 19:15 Uhr begann. Die Kommunikation zwischen den Demonstranten und den eingesetzten Polizeibeamten gestaltete sich als schwierig. Viele Teilnehmer zeigten wenig Bereitschaft zu Gesprächen, was die Situation zusätzlich anheizte. Besonders auffällig war, dass rund 50 Personen an der Spitze des Zuges begannen, ihre Gesichter zu vermummen.
Herausforderungen bei der Durchführung des Aufzugs
Direkt zu Beginn des Aufzugs sahen sich die Einsatzkräfte gezwungen, mehrfach einzugreifen. Die Anzahl der Demonstranten wollte sich nicht an die vorgegebene Route der Polizei halten, was zu Spannungen führte. Die Stimmung unter den vermummten Teilnehmern wurde zeitweise aggressiver. Schließlich gelang es der Polizei, eine Route zu vereinbaren. Diese führte vom Platz der Deutschen Einheit durch die Münzstraße, Dankwardstraße, Steinweg, Magnitorwall, Georg-Eckert-Straße, Bohlweg, Waisenhausdamm und Friedrich-Wilhelm-Straße bis zum Friedrich-Wilhelm-Platz.
Die Versammlung wurde dort von den Teilnehmern offiziell für beendet erklärt, und die meisten Menschen machten sich schnell auf den Heimweg. Während des Aufzugs kam es jedoch zu sporadischen Zwischenfällen. Ein Mann versuchte, durch laute Rufe die Versammlung zu beeinflussen, wobei seine Äußerungen als verfassungswidrig eingestuft wurden. Die Polizei leitete daraufhin ein Strafverfahren gegen ihn ein. Ein weiterer Teilnehmer zeigte in Richtung der Versammlung den sogenannten Hitlergruß, was ein schweres strafrechtliches Vergehen darstellt. Auch dieser Mann konnte von den Einsatzkräften ergriffen werden, und ein weiteres Strafverfahren wurde eingeleitet.
Zusätzlich führte der Demonstrationszug zu Verkehrsstörungen in der Innenstadt, was die eingesetzten Polizeikräfte vor zusätzliche Herausforderungen stellte.
