Neue politische Landschaft in Rheinsberg: Erste Stadtratssitzung geplatzt
Die konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in Rheinsberg (Ostprignitz-Ruppin) musste am Montagabend abgebrochen werden, nachdem es zu mehreren Wahleinsprüchen gegen die Wahl der Stadtverordnetenversammlung und der Ortsbeiräte gekommen war. Dieser Vorfall zeigt, wie die politische Landschaft in Rheinsberg zurzeit von Unruhe geprägt ist.
Kontroverse um Bürgermeister Schwochow
Im Zentrum der Vorwürfe steht Bürgermeister Frank-Rudi Schwochow (BVB/Freie Wähler), dem vorgeworfen wird, die Kommunalwahl vor vier Wochen beeinflusst zu haben. Es wird kritisiert, dass im Wahlkampf unwahre Tatsachenbehauptungen verbreitet wurden und der Bürgermeister sogar einen Youtube-Kanal aus seinem Ratszimmer für die Partei betrieben haben soll. Diese Anschuldigungen werfen ein Schlaglicht auf die hitzige politische Debatte in Rheinsberg.
Unerlaubte Wahlbeeinflussung?
Die Einspruchsführenden behaupten, dass die Handlungen von Bürgermeister Schwochow eine unerlaubte Wahlbeeinflussung darstellen. Sie fordern die Aberkennung der Stimmen der Kandidaten von BVB/Freie Wähler und des Bürgermeisters selbst. Diese Kontroverse hat dazu geführt, dass die Stadtverordnetenversammlungssitzung am Montagabend vorzeitig abgebrochen wurde, als die Fraktion BVB/Freie Wähler und der Bürgermeister die Versammlung verließen.
Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation in Rheinsberg weiterentwickeln wird und ob die politischen Unstimmigkeiten zu einer dauerhaften Spaltung der Gemeinde führen werden.
Quelle: Antenne Brandenburg, 09.07.2024
– NAG
