Deutschland beendet Militärstützpunkt im Niger aufgrund gescheiterter Verhandlungen
Die Bundeswehr wird ihren Lufttransportstützpunkt im Niger aufgeben, nachdem Verhandlungen über eine rechtliche Immunität deutscher Soldaten gescheitert sind. Diese Entscheidung wurde getroffen, nachdem das Verteidigungsministerium den Obleuten des Bundestages mitteilte, dass die Basis in Niamey bis zum 31. August geschlossen und die Soldaten nach Deutschland zurückverlegt werden.
Die Bundesregierung hat die geplante Zusammenarbeit mit dem Niger „neu bewertet“, nachdem der Abkommensentwurf, der von Niger übermittelt wurde, nicht als Grundlage für Verhandlungen über ein Statusabkommen dienen konnte. Das Ministerium betonte, dass Immunitäten für deutsche Soldaten in dem Entwurf nicht vorgesehen waren und dass die Positionen zu weit auseinander lagen, um ein neues Statusabkommen auszuhandeln.
Die Entscheidung, die Verhandlungen zu einem Statusabkommen einzustellen und die militärische Kooperation und Ertüchtigungsprojekte nicht weiter zu verfolgen, wurde auch vor dem Hintergrund des unzulänglichen Abkommensentwurfs getroffen. Der Stützpunkt in Niger spielte eine wichtige Rolle als logistisches Drehkreuz des UN-Einsatzes Minusma in Mali und ermöglichte Handlungsoptionen bei Evakuierungen und in Notlagen.
Verteidigungsminister Boris Pistorius hatte sich für eine Zusammenarbeit mit den Putschisten im Niger ausgesprochen, doch nach den Staatsstreichen in Mali und Burkina Faso wurde Niger als demokratischer Partner im Kampf gegen Terrorismus in der Sahelzone betrachtet. Die Region leidet unter der Ausbreitung islamistischer Terrormilizen, die mit Al-Kaida und dem IS in Verbindung stehen. Die Schließung des Stützpunkts im Niger könnte Auswirkungen auf die Präsenz Deutschlands in der strategisch wichtigen Region haben, insbesondere angesichts der verstärkten militärischen Aktivitäten Russlands vor Ort.
– NAG
