Deutschland beendet militärische Präsenz im Niger
Berlin (dpa) – Die Entscheidung der Bundeswehr, ihren Lufttransportstützpunkt im Niger zu schließen, hat weitreichende Konsequenzen. Die Basis in Niamey soll bis zum 31. August geschlossen und die deutschen Soldaten zurück nach Deutschland verlegt werden. Diese Maßnahme erfolgt aufgrund des Scheiterns von Verhandlungen über eine rechtliche Immunität der deutschen Soldaten im Land.
Die Zusammenarbeit mit dem Niger wurde von der Bundesregierung neu bewertet, und der vorgeschlagene Abkommensentwurf konnte nicht als Grundlage für weitere Verhandlungen dienen. Die Unmöglichkeit, Immunitäten für deutsche Soldaten zu gewähren, und die Diskrepanzen in den Verhandlungspositionen führten zur Einstellung der Gespräche über ein Statusabkommen.
Dies bedeutet nicht nur das Ende des Stützpunkts als logistisches Drehkreuz für den UN-Einsatz Minusma in Mali, sondern auch einen Verlust strategischer Handlungsoptionen in der Region. Die Präsenz Deutschlands in Westafrika wird sich somit verringern, während gleichzeitig Russland seine militärische Aktivität in der Region verstärkt.
Die Unruhen in der Region, insbesondere die Machtübernahme durch das Militär im Niger im vergangenen Jahr, haben zu einer Verschärfung der Sicherheitslage geführt. Niger galt lange Zeit als demokratischer Partner im Kampf gegen den Terrorismus in der Sahelzone, doch die Staatsstreiche in Mali und Burkina Faso haben diese Position geschwächt.
Der Rückzug der Bundeswehr aus dem Niger ist somit ein Schritt, der die politische Landschaft in der Region deutlich verändern wird. Die Ausbreitung islamistischer Terrormilizen stellt eine ernsthafte Bedrohung dar, der nun ohne die militärische Präsenz Deutschlands begegnet werden muss.
– NAG
