Die Ermittlungen gegen Huseyin Özoguz aus Delmenhorst nehmen Fahrt auf. Der Neffe der stellvertretenden Bundestagspräsidentin Aydan Özoguz steht im Verdacht, Volksverhetzung begangen zu haben. Auslöser dieser Ermittlungen ist eine Online-Strafanzeige des Bremer Journalisten Tobias Huch, der Özoguz vorwirft, in einem YouTube-Video mit dem Titel „Alles für Deutschland? Verboten! – Alles für Israel? Pflicht!“ antisemitische Äußerungen getätigt zu haben. Laut Polizei wurde das Video, das über 30.000 Aufrufe verzeichnet hat, gesichert und zur weiteren rechtlichen Prüfung an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet meldet www.weser-kurier.de.
Im Video äußerte Özoguz scharfe Kritik am Krieg in Israel und im Gaza, wobei er die USA und Deutschland beschuldigte, im Interesse einer „Clique“ von „reichen Zionisten“ zu handeln. Huch sieht darin eine Gebrauch von „Hitler-Rhetorik“ und spricht von einem klaren Antisemitismus. Zudem hat der niedersächsische Verfassungsschutz den YouTube-Kanal „Actuarium“, auf dem Özoguz regelmäßig Videos mit proiranischen und antisemitischen Inhalten veröffentlicht, als islamistisch eingestuft und beobachtet ihn intensiv. Özoguz verteidigt in dem Video auch seine Tante Aydan, die kürzlich für einen umstrittenen Instagram-Beitrag kritisiert wurde. Die rechtlichen Schritte gegen ihn könnten nach Paragraf 130 des Strafgesetzbuchs, der Volksverhetzung unter Strafe stellt, gravierende Konsequenzen nach sich ziehen – mit Freiheitsstrafen von drei Monaten bis fünf Jahren.
