Deutschland beendet Lufttransportstützpunkt im Niger
Die Bundeswehr hat beschlossen, ihren Lufttransportstützpunkt im westafrikanischen Niger zu schließen. Dieser Schritt wurde aufgrund des Scheiterns von Verhandlungen über die rechtliche Immunität deutscher Soldaten getroffen. Die Basis in Niamey soll bis zum 31. August geschlossen und die Soldaten nach Deutschland zurückgeführt werden, wie das Verteidigungsministerium den Obleuten des Bundestages mitteilte.
Die Entscheidung zur Schließung des Stützpunktes wurde getroffen, da der vorgelegte Abkommensentwurf des Nigers nicht als Grundlage für die Verhandlungen über ein Statusabkommen dienen konnte. Dieser Entwurf gewährte keine Immunitäten für deutsche Soldaten und es war auch nicht genügend Zeit für die Aushandlung eines neuen Abkommens vorhanden. Daher wurden die Verhandlungen zum Statusabkommen eingestellt und die militärische Kooperation mit dem Niger wird nicht weiterverfolgt.
Der Lufttransportstützpunkt in Niger war ein logistisches Drehkreuz für den beendeten UN-Einsatz Minusma in Mali. Trotz der Schließung des Stützpunktes bleiben Möglichkeiten für handlungsbedarf in der strategisch wichtigen Region bestehen, insbesondere für Evakuierungseinsätze und Notfälle. Zudem zeigt die Präsenz Deutschlands in der Region eine militärische Stärke, besonders vor dem Hintergrund der zunehmenden militärischen Aktivitäten Russlands in der Region.
Die politische Situation im Niger hat sich mit dem Militärputsch im Juli letzten Jahres verschärft. Trotzdem war der Niger lange Zeit ein demokratischer Partner für Europa und die USA im Kampf gegen den Terrorismus in der Sahelzone. Mit der Ausbreitung islamistischer Terrormilizen in der Region, die Verbindungen zu Al-Kaida und dem IS haben, ist die Sicherheitslage weiterhin kritisch.
– NAG
