Olaf Scholz setzt auf kluge Außenpolitik ohne Eskalation
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach dem Nato-Gipfel in Washington klargestellt, dass Deutschland keinen unbeschränkten Waffeneinsatz gegen Russland unterstützen wird. Dies wird mit dem Ziel erklärt, eine Eskalation des Konflikts zu vermeiden und die Ukraine dennoch bestmöglich zu unterstützen. Scholz betonte, dass eine weise, klare und entschiedene Außenpolitik notwendig sei, um den Frieden zu erhalten.
Die Ukraine hatte Ende Mai die Erlaubnis erhalten, militärische Stellungen auf russischem Territorium anzugreifen, um Angriffe auf die Großstadt Charkiw einzudämmen. Diese Maßnahme wurde von den wichtigsten Verbündeten der Ukraine, darunter Deutschland, unterstützt. Trotzdessen forderte Präsident Selenskyj beim Nato-Gipfel die Aufhebung aller Einschränkungen, um die Wirksamkeit der Verteidigungsmaßnahmen zu maximieren. Insbesondere ging es ihm darum, Raketenangriffe aus russischen Militärstützpunkten im Hinterland zu unterbinden, wie sie kürzlich auf Kiew erfolgten.
Scholz betont, dass die bisherigen Maßgaben und Richtlinien bestehen bleiben, da sie die Grundlage für eine angemessene Reaktion im Konflikt darstellen. Es ist wichtig, die Unterstützung der Ukraine zu gewährleisten, gleichzeitig aber eine direkte Konfrontation zwischen Russland und der Nato zu vermeiden. Diese diplomatische Balance erfordert Weitsicht und Entschlossenheit, um die Stabilität in der Region zu erhalten.
– NAG
