Israel hat entschieden, die UNRWA, die für die Unterstützung palästinensischer Flüchtlinge zuständig ist, zu verbieten. Diese Entscheidung stößt auf massive internationale Bedenken, da sieben westliche Länder, darunter Deutschland und Frankreich, ihre „tiefe Besorgnis“ über die Gesetzespläne geäußert hatten. In einer gemeinsamen Erklärung forderten die Außenminister*innen die israelische Regierung eindringlich dazu auf, ihren internationalen Verpflichtungen nachzukommen.
Das Verbot kommt, nachdem Israel der UNRWA wiederholt vorgeworfen hat, von der Hamas infiltriert zu sein. Laut israelischen Behörden sind Mitarbeiter der Organisation in die Gräueltaten des 7. Oktober 2023 verwickelt gewesen. Dies könnte im schlimmsten Fall einen Ausschluss Israels aus den Vereinten Nationen nach sich ziehen, ein Szenario, das von den USA im Sicherheitsrat durch ein Veto verhindert werden könnte. https://www.verlagshaus-jaumann.de/inhalt.gaza-krieg-israel-verbietet-unrwa-arbeit-auf-seinem-staatsgebiet.b4cb1ca6-7af9-4194-a20e-668022eb3149.html?womort=L%C3%B6rrach