In Deutschland gewinnt das Thema Wohnungsbau zunehmend an Bedeutung, insbesondere angesichts der Herausforderungen, die der Wohnungsmarkt mit sich bringt. Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen hat einen Gesetzesentwurf hervorgebracht, der eine grundlegende Reform des Baugesetzbuchs (BauGB) anstrebt. Diese Reform zielt darauf ab, die integrierte Stadtentwicklung auf ein neues Level zu heben und gleichzeitig den Wohnungsbau zu beschleunigen.
Der aktuelle Gesetzesentwurf und seine Schwerpunkte
Der Entwurf zur Baugesetzbuchnovelle wurde zur Anhörung an die Länder und Verbände weitergeleitet. Dirk-Ulrich Mende, Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Celle – Uelzen und Mitglied des Ausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen, äußerte seine positive Einschätzung zu diesem Vorhaben. „Die Novelle wird nicht nur die rechtlichen Grundlagen für das Bauen in Deutschland aktualisieren, sondern auch wichtige Aspekte wie Klimaanpassung und Digitalisierung berücksichtigen“, erklärt Mende.
Frühere Erfahrungen und die Wichtigkeit der integrierten Planung
Mende, der auch ehemalige Oberbürgermeister von Celle ist, betont, wie wichtig ihm die integrative Stadtplanung ist. Er sieht in dem neuen Gesetzesentwurf eine Möglichkeit, die fortschrittlichen Konzepte aus dem Koalitionsvertrag in die Praxis umzusetzen. Dabei spielen nicht nur ökonomische, sondern auch ökologische Überlegungen eine essentielle Rolle, um a) die nötige Nachhaltigkeit zu erreichen und b) die Lebensqualität in den Städten zu erhöhen.
Relevanz für die Bau- und Wohnungsbranche
Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hebt hervor, dass modernes Baurecht ein Schlüsselfaktor für die Beschleunigung von Bauprojekten in Deutschland ist. „Die Novelle bietet eine Lösung, um die bürokratischen Hürden abzubauen und das Bauen einfacher und schneller zu gestalten. Dies wird letztlich allen Akteuren im Wohnungsbau zugutekommen“, so die Ministerin.
Ein gemeinschaftlicher Ansatz zur Problemlösung
Interessant ist auch, dass der Gesetzesentwurf nicht isoliert entwickelt wurde. Seit Oktober 2023 haben sechs Kommunen in einem interaktiven Planspiel an der Überprüfung der Vorschläge gearbeitet, um sicherzustellen, dass die neuen Regelungen in der Praxis umsetzbar sind. „Das zeigt, dass wir die Gemeinden in den Prozess einbeziehen wollen, um praxisnahe Lösungen zu finden“, sagt Mende.
Der nächste Schritt und die gesellschaftliche Bedeutung
Die Anpassung des Baugesetzes ist nicht nur ein bürokratischer Schritt, sondern könnte auch als ein kleiner Konjunkturimpuls für die Bauwirtschaft verstanden werden. Damit sollten die Weichen für eine Realisierung des „Deutschland-Tempos“ im Bausektor gestellt werden. „Wir müssen die Kräfte des Wohnungsbaus entfesseln, um den Bedürfnissen der Bevölkerung gerecht zu werden“, appelliert Mende.
Angesichts der Wohnungsnot, die viele Städte plagt, ist es von entscheidender Bedeutung, dass diese Reform zügig umgesetzt wird.
Das Ministerium plant, den Entwurf zeitnah im Kabinett zur Abstimmung zu bringen, mit dem Blick darauf, ihn bis Ende des Jahres im Bundestag zu verabschieden. Dieses Vorhaben steht für eine umfassende Antwort auf die Fragen und Bedürfnisse des modernen Wohnungsbaus in Deutschland.
– NAG
