Die Sicherheitslage in Deutschland erhält zunehmend Aufmerksamkeit, insbesondere im Hinblick auf die Bedrohung durch islamistische Extremisten. Die Frage, wie groß die Gefahr wirklich ist, hängt eng mit der Radikalisierung junger Menschen zusammen.
Radikalisierung durch neue Medien
Junge Islamisten sind oft schwer zu identifizieren, da sie sich häufig durch radikale Prediger im Internet und über soziale Medien inspirieren lassen. Diese gefährlichen Ideologien verbreiten sich besonders über Plattformen wie TikTok, wo ein neues Publikum für Salafisten-Prediger entsteht. Während traditionelle Moscheen eine Möglichkeit bieten könnten, diese Ansichten zu hinterfragen, wandeln sich die Kommunikationswege, und immer mehr Jugendliche sind nur online mit diesen Ideologien in Berührung. Ein Beispiel ist der Berliner Prediger Ahmed A., auch bekannt als Abul Baraa, der trotz eines Verbots eines salafistischen Vereins Fuß fassen konnte.
Die Rolle der Sicherheitsbehörden
Die deutschen Sicherheitsbehörden erleben einen Anstieg von Warnungen in Bezug auf mögliche Terroranschläge. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, berichtet, dass das Risiko dschihadistischer Anschläge derzeit als sehr hoch angesehen wird. Dies zeigt sich auch in den Maßnahmen, die während der Fußball-EM ergriffen wurden, um potenzielle Bedrohungen zu minimieren. Es ist wichtig zu verstehen, dass eine „abstrakt hohe“ Gefährdung bedeutet, dass viele Personen in Deutschland potenziell bereit sind, Anschläge entsprechend ihrer extremistischen Überzeugungen zu verüben, auch wenn konkrete Pläne oft nicht vorliegen.
Ein Rückblick auf die jüngsten Gewalttaten
Das Ausmaß der Gefährdung wird deutlich durch die Gewalttaten, die jüngst verübt wurden. Im April 2023 tötete ein 27-Jähriger in Duisburg einen Passanten und verletzte später weitere Personen in einem Fitnessstudio. Ebenso fiel ein afghanischer Flüchtling in Mannheim durch eine Messerattacke auf, bei der ein Polizist sein Leben verlor. Solche Vorfälle unterstreichen die Notwendigkeit, präventive Maßnahmen zu ergreifen und die Radikalisierung frühzeitig zu erkennen.
Maßnahmen gegen extremistische Vereine
Um das radikale Gedankengut einzudämmen, werden nicht nur Einzelpersonen beobachtet, sondern auch Moscheegemeinden und Vereine, die extremistische Ansichten propagieren. Die Landesbehörden, wie das niedersächsische Innenministerium, haben im Juni 2023 den salafistischen Verein deutschsprachige Muslimische Gemeinschaft (DMG) aufgrund des Verdachts auf Hetze und Aufrufe zur Gewalt verboten. Solche Maßnahmen zur Bekämpfung des Extremismus sind jedoch nicht ohne Herausforderungen, da viele Radikale die bestehenden Strukturen meiden und sich stattdessen online radikalisieren.
Die Herausforderung der Überwachung
Ein zentrales Problem für Sicherheitsbehörden ist die Überwachung von potenziellen Gefährdern. Während Hinweise von ausländischen Geheimdiensten ein erster Indikator sein können, ist das Auffinden von radikalen Äußerungen in Chats aufgrund strenger Datenschutzgesetze eine erhebliche Hürde. Die aktuell sehr stringent gestalteten Telekommunikationsüberwachungen erschweren oftmals eine rechtzeitige Intervention der Behörden.
Die Zahl der Gefährder in Deutschland
Die Schätzung des Verfassungsschutzes beläuft sich auf etwa 27.200 Personen, die als potenziell extremistisch gelten. Allerdings sind nur einige von ihnen tatsächlich bereit, Gewalt anzuwenden. Während Abschiebungen durchgeführt werden, zeigt sich, dass die Anzahl der „Gefährder“ in Deutschland weiterhin ein heikles Thema bleibt. Ein Teil dieser Personen besitzt die deutsche Staatsbürgerschaft, was die schwierige rechtliche Lage betrifft.
Schlussfolgerung
Die Bedrohung durch islamistische Extremisten in Deutschland bleibt ein brisantes Thema, das nicht nur auf die Sicherheitsbehörden, sondern auch auf die Gesellschaft insgesamt einwirkt. Die Notwendigkeit für präventive Maßnahmen und eine erhöhte Sensibilisierung für die Gefahren der Radikalisierung im Internet ist dringender denn je.
