Unsicherheit und Herausforderungen im Kohleausstieg:
Die Diskussion um den Kohleausstieg und den damit verbundenen Strukturwandel in Deutschland nimmt an Schärfe zu. Die Unionsfraktion im Bundestag hat Zweifel an der Nachhaltigkeit des Prozesses geäußert und sieht sowohl die Planbarkeit als auch die Verlässlichkeit des Kohleausstiegs kritisch. Insbesondere wird betont, dass die finanzielle Absicherung des Strukturwandels deutschlandweit gefährdet ist, was ein erhebliches Risiko darstellt.
Die Rolle Ostdeutschlands im Wandel:
Eine herausragende Rolle im Strukturwandel und Kohleausstieg kommt den ostdeutschen Regionen zu. Trotz wirtschaftlicher Verbesserungen seit der Wiedervereinigung sind in Ostdeutschland immer noch ökonomische und soziale Unterschiede erkennbar. In Regionen wie der Lausitz, dem Mitteldeutschen Revier und dem Altenburger Land wird besondere Aufmerksamkeit auf die damit einhergehenden Veränderungen gelegt. Die Union fordert eine verstärkte Unterstützung für diese Gebiete, um einen reibungslosen Übergang zu gewährleisten.
Chancen und Risiken des Ausstiegs:
Der deutsche Kohleausstieg soll bis 2038 abgeschlossen sein, um den Klimaschutzzielen gerecht zu werden. Experten prognostizieren, dass bereits in den 2030er Jahren die Wirtschaftlichkeit der Kohleverstromung in Ostdeutschland durch den verschärften CO2-Handel der EU beeinträchtigt sein wird. Insgesamt stehen bis zu 40 Milliarden Euro für die Braunkohleregionen und Steinkohlekraftwerke zur Verfügung, um den Strukturwandel zu unterstützen und neue Arbeitsplätze zu schaffen.
Union fordert Maßnahmen zur Sicherung des Strukturwandels:
Um die Folgen des Kohleausstiegs abzufedern, fordert die Union die Schaffung neuer Arbeitsplätze als Priorität. Insbesondere warnt sie davor, dass starre Förderzeiträume die Umsetzung von Großprojekten erschweren könnten. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass die zugesagten Fördermittel rechtzeitig und transparent bereitgestellt werden, um einen erfolgreichen Strukturwandel zu ermöglichen.
