Bitkom fordert bessere Rahmenbedingungen für den Ausbau des Gigabit-Netzes
In der aktuellen Debatte um das sogenannte „Recht auf schnelles Internet“ meldet sich der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (Bitkom) zu Wort. Statt neue Auflagen für die Netzbetreiber zu fordern, setzt Bitkom auf den Abbau bürokratischer Hürden, um den Ausbau des Gigabit-Netzes in Deutschland voranzutreiben.
Die Bundesregierung soll nach Bitkom-Angaben die Rahmenbedingungen für den Netzausbau verbessern, anstatt Mindestversorgungen gesetzlich festzulegen. Der Verband argumentiert, dass die Anhebung der Mindestbandbreiten Ressourcen binden würde, die dringend für den Ausbau von Glasfasernetzen benötigt werden.
Zur Zeit haben 74 Prozent der deutschen Haushalte Zugang zu Gigabit-Internet mit 1.000 Megabit pro Sekunde. In Bezug auf Glasfasernetze verfügten 32 Prozent der Haushalte bis Dezember 2023 über guten Zugang. Ebenso haben 98 Prozent der Haushalte Zugriff auf das superschnelle 5G-Netz. Sollte tatsächlich eine Unterversorgung auftreten, steht mittlerweile sogar Internet via Satellit als kostengünstige und zuverlässige Alternative zur Verfügung.
Bitkom betont, dass eine gesetzliche Anhebung der Mindestversorgung den Ausbau von Gigabit-Internet behindern würde. Das Ziel sei, die Rahmenbedingungen für den Gigabitnetzausbau zu verbessern. Dafür ist laut Bitkom eine beschleunigte Einführung von Genehmigungsfiktionen für den Bau von Mobilfunkmasten in allen Bundesländern notwendig.
Der Verband fordert die Bundesregierung auf, das TK-Netzausbau-Beschleunigungsgesetz auf den Weg zu bringen und dem Netzausbau ein „überragendes öffentliches Interesse“ zu bescheinigen. Diese Maßnahmen würden nach Bitkom-Einschätzung zu einer echten Beschleunigung des Netzausbaus führen, ohne zusätzliche Kosten für den Staat zu verursachen.
Die Diskussion um das „Recht auf schnelles Internet“ zeigt, dass die Digitalisierung der Infrastruktur in Deutschland noch immer im Fokus steht. Bitkom unterstreicht die Bedeutung einer zügigen und effizienten Verbesserung der Rahmenbedingungen, um allen Haushalten und Unternehmen schnelleren Internetzugang zu ermöglichen.
