In Nordrhein-Westfalen scheitern alarmierende 40,3 Prozent der Bürgerentscheide an den hohen Zustimmungsquoren, wie Achim Wölfel, Landesgeschäftsführer des Vereins „Mehr Demokratie in NRW“, am Mittwoch in Düsseldorf bekannt gab. Im bundesweiten Vergleich ist dies ein erschreckend hoher Wert. Seit der Einführung der Bürgerentscheide vor fast 30 Jahren wurden in NRW insgesamt 994 Verfahren eingelegt, häufig zu Themen wie Schulstandorten und Verkehrsprojekten. Besonders in Städten wie Bonn und Essen wurde zuletzt ein Anstieg an Antragstellungen für Fahrrad-Infrastruktur festgestellt.
Der Verein fordert nun eine Absenkung der Zustimmungsquoren von derzeit 20 Prozent auf 10 Prozent, besonders in kleineren Gemeinden. Wölfel sieht in einer erleichterten direkten Demokratie eine Chance, die politische Unzufriedenheit zu kanalisieren. Zudem plant der Verein, digitale Unterschriftensammlungen einzuführen, was die Wahlbeteiligung voraussichtlich um 10 Prozent erhöhen könnte, wie die Erfahrungen aus bereits praktizierenden Gemeinden zeigen. Ein bemerkenswertes Beispiel für hohe Bürgerbeteiligung gab es in Hövelhof, wo 75,4 Prozent für den Neubau eines Hallenbades stimmten. Mehr Details zu dieser Thematik finden sich in einem Bericht auf www.ksta.de.
