Der Weg zu erneuerbaren Energien: Herausforderungen und Chancen für Kommunen
Der Beschluss des Bundeskabinetts zur Integration der neuen Erneuerbare-Energien-Richtlinie der EU in nationales Recht ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Erreichung der Klimaziele. Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, äußert sich zu den damit verbundenen neuen Herausforderungen und Chancen für die Städte.
Beschleunigungsgebiete: Ein notwendiger Schritt
Ein zentrales Element der neuen Richtlinie ist die Einführung sogenannter Beschleunigungsgebiete. Diese Zonen sollen es ermöglichen, Projekte zur Nutzung erneuerbarer Energien schneller und einfacher umzusetzen. Kelly Dedy betont die Bedeutung dieser Initiative: „Um unseren Klimazielen näher zu kommen, müssen wir beim Ausbau erneuerbarer Energien schneller vorankommen.“ Schnellere Verfahrensweisen, wie verkürzte Screenings zu Natur- und Artenschutz, könnten die Umsetzung solcher Projekte erheblich beschleunigen.
Die Balance zwischen Klimaschutz und Naturschutz
Trotz der Vorteile, die die neuen Abläufe bieten, warnt Dedy vor möglichen Komplikationen: „Klimaschutz darf nicht zulasten des Arten- und Naturschutzes gehen.“ Hier besteht die Herausforderung, sicherzustellen, dass künftig keine Ausnahmen von den notwendigen Umweltprüfungen vorgenommen werden, besonders außerhalb der Beschleunigungsgebiete. Diese Balance ist entscheidend, um sowohl die ökologischen als auch die klimatischen Ziele zu erreichen.
Datensammlung als Schlüssel zum Erfolg
Ein bedeutendes Detail der neuen Regelung betrifft die Verantwortung der Unteren Naturschutzbehörden. Statt dass die Projektträger selbst umfassende Informationen bereitstellen, sollen die Behörden auf vorhandene Daten zurückgreifen. Dedy weist darauf hin, dass dies nur möglich ist, wenn die Länder bereit sind, umfassende Datenbestände zur Verfügung zu stellen. „Ein Knackpunkt ist die Frist von 30 bis 45 Tagen, innerhalb derer die Kommunen entscheiden müssen“, so Dedy. Fehlt es jedoch an ausreichenden Daten, kann diese Frist nicht eingehalten werden.
Fazit: Ein gemeinsames Ziel
Die Umsetzung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie könnte für viele Städte sowohl Herausforderungen als auch Möglichkeiten eröffnen. Es ist wichtig, dass alle Beteiligten, insbesondere die Kommunen, bei der Gestaltung dieser neuen Abläufe eng zusammenarbeiten. Nur so kann eine zukunftsfähige Energiewende gelingen, die sowohl den Klimaschutz fördert als auch den Naturschutz nicht ignoriert.
Quelle: Deutscher Städtetag
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C. Schulze
– NAG
