Steigerungen im Haushaltsentwurf für die Bundeswehr kritisiert
In einer unerwarteten Wendung hat Verteidigungsminister Boris Pistorius die geringen Steigerungen im Haushaltsentwurf für die Bundeswehr deutlich kritisiert. Dies geschah während seines Besuchs der Übung Arctic Defender 2024 in Fairbanks, Alaska, bevor er zum Nato-Gipfel nach Washington reisen wollte. Pistorius zeigte sich enttäuscht über die knappen finanziellen Mittel, die seiner Abteilung zugewiesen wurden, und betonte, dass dies die Umsetzung wichtiger Maßnahmen behindern würde. Er äußerte seine Sorge, dass die aktuellen Budgetbeschränkungen die Effektivität der Bundeswehr gefährden könnten, insbesondere vor dem Hintergrund sich verändernder geopolitischer Bedrohungen.
Dringender Bedarf an zusätzlichen Ausgaben für die Verteidigung
Pistorius hatte zuvor eine erhebliche Erhöhung des Verteidigungshaushalts gefordert, die jedoch nicht im aktuellen Haushaltsentwurf berücksichtigt wurde. Er wies darauf hin, dass allein für das kommende Jahr ein zusätzlicher Bedarf von 6,5 bis 7 Milliarden Euro bestehe. Dieser finanzielle Mehrbedarf werde in den Folgejahren weiter steigen, da die derzeitigen Mittel nicht ausreichen, um die Anforderungen der Bundeswehr zu decken. Es wird erwartet, dass ab 2028 erhebliche zusätzliche Mittel notwendig sein werden, um die Verteidigungsfähigkeit zu gewährleisten.
Verantwortung für die Sicherheit und Verteidigung innerhalb des Nato-Bündnisses
Die Übung Arctic Defender 2024, an der Kampfpiloten aus verschiedenen Ländern teilnehmen, dient der gemeinsamen Ausbildung unter Nato-Standards. Pistorius betonte die Bedeutung der europäischen Länder, Verantwortung für die Sicherheit und Verteidigung Europas im Rahmen des Nato-Bündnisses zu übernehmen. Die Übung simuliert den Bündnisfall gemäß Artikel 5, bei dem ein Angriff auf einen Verbündeten kollektiv abgewehrt wird.
Die Teilnahme an solchen Übungen stärkt die Zusammenarbeit zwischen den Bündnispartnern und trägt dazu bei, die Einsatzbereitschaft der Luftstreitkräfte zu verbessern. Pistorius betonte, dass Deutschland eine führende Rolle bei der Sicherung des europäischen Luftraums spiele und dass es wichtig sei, die Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr zu stärken, um zukünftigen Bedrohungen effektiv begegnen zu können.
– NAG
