Skandal um falsche Behinderungen: Generalstaatsanwalt Kostin tritt zurück!
Ein Beben erschüttert die ukrainische Justiz! Generalstaatsanwalt Andriy Kostin hat seinen Rücktritt erklärt, und das aus gutem Grund: Ein erschreckender Skandal um gefälschte Behinderungen zur Umgehung des Wehrdienstes hat die Öffentlichkeit aufgeschreckt. Dutzende von Beamten sollen ihre Macht missbraucht haben, um sich einen Status zu verschaffen, der ihnen das Militärleben erspart.
In der westlichen Region Khmelnytskyi wurde aufgedeckt, dass zahlreiche Staatsanwälte sich unrechtmäßig behindert gemeldet hatten und nun von speziellen Pensionen profitierten. Kostin, der die Verantwortung für diese schockierenden Enthüllungen übernimmt, bezeichnete die Situation als „offensichtlich unmoralisch“. „Es ist richtig, meinen Rücktritt als Generalstaatsanwalt anzukündigen“, erklärte er am Dienstag.
Die Dimension des Skandals
Die Ausmaße des Skandals sind alarmierend! Nach dem Bekanntwerden der Vorwürfe ordnete Kostin umgehend eine Untersuchung an. Die Ergebnisse sind erschütternd: 61 Staatsanwälte in Khmelnytskyi wurden mit einem Behinderungsstatus registriert, 50 von ihnen sogar bereits vor dem Krieg! „Es ist von größter Bedeutung, herauszufinden, warum ihnen dieser Status gewährt wurde“, betonte Kostin. Die Zahl der betroffenen Beamten ist alarmierend hoch!
Der Rücktritt Kostins muss noch vom Parlament genehmigt werden, wo die Partei von Präsident Wolodymyr Selenskyj die Mehrheit hält. Nach Selenskyjs öffentlichem Aufruf zur Rechenschaft ist es jedoch sehr wahrscheinlich, dass das Parlament zustimmen wird. In seiner Abendansprache machte Selenskyj deutlich, dass die Korruption weit über die Staatsanwälte hinausgeht: „Es gibt Hunderte von Fällen von offensichtlich ungerechtfertigten Behinderungen unter Zoll-, Steuer- und Rentenfondsbeamten“, sagte er.
Dringende Reformen gefordert
Die Situation erfordert sofortige Maßnahmen! Selenskyj kündigte an, dass das bestehende System der medizinischen und sozialen Kommissionen, die für die Registrierung von Behinderungen verantwortlich sind, bis Ende des Jahres abgeschafft werden soll. Dies könnte ein entscheidender Schritt sein, um Schlupflöcher zu schließen, die es ermöglichen, durch Bestechung dem Wehrdienst zu entkommen.
Die Sicherheitsdienste der Ukraine (SBU) haben bereits 64 Beamte der Medizinischen und Sozialen Expertisen informiert, dass sie wegen der illegalen Ausstellung von Behindertenausweisen untersucht werden. „Neun Personen wurden bereits verurteilt“, so die SBU. Zudem wurden 4.106 Behindertenausweise annulliert – ein klarer Hinweis auf das Ausmaß der Machenschaften!
Die Mobilisierung in der Ukraine ist ein heiß umstrittenes Thema, das die Gesellschaft polarisiert. Nach einer großangelegten Rekrutierungskampagne in diesem Jahr, um die kämpfenden Truppen zu verstärken, sind die Bedingungen an der Front katastrophal. Soldaten berichten von ununterbrochenen schweren Kämpfen ohne Erholung. Die Zahl der Desertionen hat in diesem Jahr bereits 30.000 erreicht – ein alarmierender Anstieg im Vergleich zu den Vorjahren.
