Mehr als 1.000 Teilnehmer versammelten sich am gestrigen Samstag in Frankfurt zu einer pro-palästinensischen Demonstration, die trotz eines städtischen Verbots stattfand. Das Verwaltungsgericht hatte entschieden, dass das Verbot nicht aufrechterhalten werden könne, was zu einer lautstarken und emotionalen Kundgebung führte. Mit Slogans wie „Palästina bis zum Sieg“ und Plakaten, die auf die Opfer des Konflikts hinwiesen, zogen die Demonstranten durch die Innenstadt. Einige hielten Kissen mit blutroten Flecken, um getötete Kinder darzustellen und skandierten provozierende Phrasen gegen Israel.
Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort, um die Sicherheit zu gewährleisten und sich um strafbare Gegenstände zu kümmern. Während des Aufzugs ereigneten sich vereinzelt Zwischenfälle, darunter eine Festnahme wegen Eierwurf. Der Hessische Innenminister äußerte Bedauern über die Entscheidung der Gerichte, die das Verbot aufhoben, und betonte, dass die Polizei im Fall von Straftaten entschlossen handeln würde. Kritiker, darunter die FDP-Fraktion, bezeichneten die Demonstration als Provokation, insbesondere angesichts des Jahrestages des Angriffs der Hamas auf Israel.
Die Auseinandersetzung um das Versammlungsverbot ist jedoch nicht zu Ende: Die Stadt war bemüht, die Demonstration zu verhindern, stieß dabei jedoch auf rechtliche Hürden. Das Verwaltungsgericht betonte, dass der Jahrestag nicht als alleinige Begründung für ein Verbot herangezogen werden könne, was zu intensiven Debatten über das Recht auf Versammlungsfreiheit führte. Mehr Informationen dazu finden sich in einem aktuellen Bericht auf www.fnp.de.
