Die Stadt Gera steht allein im Kampf gegen den „zunehmenden Hass“, den Oberbürgermeister Kurt Dannenberg (CDU) kürzlich anprangerte. Trotz der Existenz einer sogenannten „Task Force Versammlungslagen“ beim Innenministerium, bleibt diese für Gera nicht zuständig, wie ein Ministeriumssprecher bestätigte. Damit obliegt es der Stadt, die Versammlungen zu regeln, während die Task Force nur unterstützend tätig werden kann, wenn ausreichende Unterlagen vorgelegt werden.
Dannenberg hebt hervor, dass die Herausforderungen rechtlicher Natur überwunden werden müssten, da es sich nicht um juristische, sondern um gesellschaftliche Probleme handelt. Die Stadtverwaltung teilt diese Auffassung und setzt auf Dialog als oberste Priorität, um dem Problem entgegenzuwirken. Dannenberg, der vor seiner Wahl zum Oberbürgermeister auch die Leitung der Versammlungsbehörde innehatte, kennt die Situation rund um die regelmäßig stattfindenden Versammlungen gut. Für weitere Details zu diesem Thema, siehe die aktuelle Berichterstattung auf www.mdr.de.
