Ein Sturm der Veränderungen braut sich am Horizont der deutschen Grenzen zusammen! Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat ein gewaltiges Zeichen gesetzt und ab dem 16. September temporäre Kontrollen an allen Landgrenzen angeordnet! Diese Maßnahme hat es in sich und soll für mindestens sechs Monate angehalten werden!
Der Hintergrund dieser drastischen Entscheidung? Ein ernster Versuch, die Flut der unerlaubten Einreisen zu stoppen! Neben dem Drang, die irreguläre Migration einzudämmen, stehen auch der Schutz der inneren Sicherheit sowie die Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität und die Bedrohungen durch den islamistischen Terrorismus im Fokus. Ein besorgniserregendes Thema, das die Bürger aufhorchen lässt!
Entwicklungen nach dem Migrationstreffen
Die Regierung agiert blitzschnell nach dem Migrationstreffen mit der Unionsfraktion und Ländervertretern! Hier wurde ein neues „Modell für europarechtskonforme und effektive Zurückweisungen“ entwickelt. Informationen aus Regierungskreisen belegen, dass dieses Konzept weit über die bisherigen Rückweisungen hinausgeht. Faeser hat der Union bereits über dieses Modell berichtet und geheime Gespräche angeboten, um die Details zu enthüllen. Ein solches Gespräch mit der CDU/CSU-Fraktion könnte bereits am Dienstag stattfinden!
Aktuell gilt, dass Rückweisungen an den deutschen Landgrenzen nur unter bestimmten Bedingungen stattfinden – etwa bei einer bestehenden Einreisesperre oder wenn kein Asyl beantragt wird. An den Binnengrenzen sind diese Rückweisungen nur da umsetzbar, wo physische Kontrollen am Grenzübergang bestehen. Aber die neuen Maßnahmen könnten das gesamte Spielfeld der Grenzpolitik verändern!
Die Zahlen lügen nicht!
Bekannt ist, dass seit Oktober über 30.000 Personen von den deutschen Behörden zurückgewiesen worden sind – eine beeindruckende Zahl! Vergangenes Jahr bereits im Oktober ordnete Faeser stationäre Kontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz an. Doch bei der deutsch-österreichischen Grenze gibt es solche Kontrollen bereits seit September 2015, was zeigt, dass die Problematik schon lange akut ist!
Doch wie genau die neuen Vorschläge der Bundesregierung in punkto Rückweisungen aussehen werden, bleibt vorerst ein Geheimnis. Es gab bereits viele politische Ideen – unter anderem die Ausweitung auf alle Ausländer ohne Papiere oder sogar auf Asylbewerber, die in einem anderen Land registriert sind. Die Spannung steigt!
