Zwei Staatsanwaltschaften haben die Verfahren gegen den AfD-Landtagsabgeordneten Thorsten Moriße aus Wilhelmshaven eingestellt. Sowohl die Staatsanwaltschaft Oldenburg als auch die in Göttingen kamen zu dem Schluss, dass Moriße nicht vorsätzlich zum Hass gegen Migranten aufgerufen habe, was eine Volksverhetzung ausschließen würde. „Natürlich freue ich mich über die Entscheidung“, erklärte der Abgeordnete gegenüber der Deutschen Presse-Agentur.
Die Ermittlungen in Göttingen führten auf einen Vorfall am Frühlingsfest in Wilhelmshaven zurück, bei dem fälschlicherweise eine Bedrohung einer jungen Frau mit einem Messer durch Migranten gemeldet wurde. Es stellte sich heraus, dass Moriße an diesem Tag nicht auf dem Fest war und dass die betroffene Zeugin selbst nicht anwesend war. Dies ließ Raum für die Annahme einer möglichen Dramatisierung des Vorfalls. Bereits im Mai hatte die Oldenburger Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen Moriße eingestellt, da kein hinreichender Tatverdacht für Beleidigung im Zusammenhang mit politischen Debatten bestand. Weitere Details sind auf www.abendblatt.de nachzulesen.
