Neue Vorwürfe gegen Richter in Gera
Ein Richter am Verwaltungsgericht in Gera, Bengt Fuchs, gerät in die Schlagzeilen, nachdem ihm vorgeworfen wird, Asylklagen in tendenziöser Weise zu entscheiden und sich rassistisch im Internet geäußert zu haben. Diese Anschuldigungen haben nun Konsequenzen zur Folge und werden vom Thüringer Justizministerium untersucht.
Das Verwaltungsgericht in Gera steht bereits seit einigen Monaten in der Kritik. Statistiken zeigten, dass afrikanische Asylbewerber an diesem Gericht weniger Erfolgschancen bei ihren Klagen haben als im Durchschnitt. Diese Ungereimtheiten haben zu einer intensiven Diskussion über die Unvoreingenommenheit der Entscheidungen geführt.
Richter Fuchs, der seine Internetpräsenz unter dem Pseudonym „BeFuchs287“ auf der Plattform „Tradition mit Zukunft“ hatte, wird mit rassistischen und homophoben Posts in Verbindung gebracht. Obwohl er die Autorenschaft mehrfach bestritt, gibt es Hinweise auf seine Beteiligung an der Plattform.
Die Autonome Antifa Freiburg stellte fest, dass in Fuchs‘ Beiträgen häufig rechtliche Aspekte angesprochen wurden, und er sogar seine Dienste als Asylrichter angeboten hätte. Zusätzlich zu rassistischen Äußerungen wurde auch eine deutliche Homophobie in seinen Posts festgestellt.
Diese Enthüllungen haben zu einer öffentlichen Debatte und politischen Reaktionen geführt. Die Thüringer Linken-Politikerin Katharina König-Preuss forderte Maßnahmen gegen Fuchs, um zukünftige Entscheidungen zu verhindern, die möglicherweise zu Ungunsten von Asylbewerbern getroffen werden. Auch die Grüne Astrid Rothe-Beinlich drängte auf eine umfassende Untersuchung der Vorwürfe.
– NAG