In Honolulu hat Verteidigungsminister Boris Pistorius in einer bedeutenden Rede die Notwendigkeit betont, die Militärausgaben Deutschlands über das von der NATO festgelegte Zwei-Prozent-Ziel hinaus zu steigern. Diese Botschaft kam während einer Veranstaltung des US-Instituts für Asiatisch-Pazifische Sicherheit (APCSS), wo Experten zum Thema militärische Sicherheit referierten.
Die Rolle der NATO und Deutschlands Beitrag
Aktuell erfüllen zwei Drittel der NATO-Mitglieder das Ziel, mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung zu investieren. Deutschland hat seine Ausgaben in den letzten zehn Jahren um 150 Prozent erhöht. Pistorius hebt hervor, dass dieser Trend nicht stoppen darf, insbesondere nicht vor dem Hintergrund der Russland-Ukraine-Konflikts und der zunehmenden Spannungen mit China. «Wir müssen über das Zwei-Prozent-Ziel hinausgehen», betonte er und forderte auch von der eigenen Regierung ein schnelles Handeln.
Wichtige Initiativen und Finanzierungsquellen
Um das NATO-Ziel zu erreichen, greift Deutschland auf ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro zurück, das über Schulden finanziert wird. Diese Mittel sind für bedeutende Beschaffungsprojekte der Bundeswehr vorgesehen. Der reguläre Verteidigungshaushalt soll im kommenden Jahr nur geringfügig um 1,25 Milliarden Euro ansteigen, was Pistorius als ungenügend erachtet. Kanzler Olaf Scholz hat zudem angekündigt, den Verteidigungshaushalt von 2028 an auf 80 Milliarden Euro zu erhöhen, wenn das Sondervermögen aufgebraucht ist.
Ein aufmerksamer Blick auf globale Sicherheitsherausforderungen
In seiner Ansprache wies Pistorius darauf hin, dass der Krieg in der Ukraine nach wie vor die größte Bedrohung für die Sicherheit in Europa darstellt. Auch die geopolitischen Spannungen im Indopazifik und das Vorgehen der chinesischen Regierung bleiben keine unwichtigen Themen. Pistorius äußerte, dass China die internationale ordnungsgemäße Regelung respektieren sollte, da deren Nichteinhaltung möglicherweise das wirtschaftliche Wachstum des Landes gefährden könnte.
Deutschlands Verantwortung auf der NATO-Ostflanke
Pistorius warnt, dass Deutschland eine zentrale Rolle bei der Verteidigung der NATO-Ostflanke einnimmt, besonders in Anbetracht der Stationierung einer Brigade der Bundeswehr in Litauen. Diese Maßnahmen sind entscheidend, um die Verteidigungsbereitschaft der NATO zu gewährleisten und in unsicheren Zeiten ein starkes Zeichen der Solidarität zu setzen.
Insgesamt verdeutlicht die Rede von Pistorius, dass die Sicherheitsarchitektur in Europa und darüber hinaus Anstrengungen und Investitionen in die Verteidigung erfordert. Der angestrebte Anstieg der Militärausgaben und die strategische Partnerschaft mit den USA sind essentielle Elemente, um auf die Herausforderungen der heutigen Zeit zu reagieren.
– NAG
