Ungarns Regierungschef Viktor Orban sorgt in der EU für Unmut
Das Treffen zwischen Ungarns Premierminister Viktor Orban und Kremlchef Wladimir Putin in Moskau hat Wellen in der Europäischen Union geschlagen. Die als „Friedensmission“ deklarierte Reise stieß auf Kritik, da Orban die offizielle EU-Position zum Ukraine-Konflikt nicht eindeutig vertrat. Der Alleingang Orbans führte dazu, dass EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen beschloss, diplomatische Konsequenzen zu ziehen.
Die Reaktion von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen
In Reaktion auf Orbans unilateralen Maßnahmen kündigte von der Leyen an, dass an zukünftigen informellen Ministertreffen unter ungarischer Leitung keine Kommissare, sondern nur hochrangige Beamte teilnehmen werden. Ebenso wird die EU-Kommission auf den traditionellen Antrittsbesuch bei der ungarischen Präsidentschaft verzichten. Diese Entscheidungen wurden getroffen, um Orbans Vorgehen zu sanktionieren und die Einheit der EU zu wahren.
Konsequenzen aus Orbans Alleingängen
Neben der Entscheidung der EU-Kommission haben auch einige EU-Mitgliedsstaaten Konsequenzen gezogen. Litauen und Schweden haben bereits angekündigt, vorerst keine Minister zu Treffen in Ungarn zu entsenden. Weitere Länder wie Finnland, Estland, Lettland, Litauen und Polen erwägen ähnliche Schritte, um Orbans Alleingänge zu ahnden.
Aufkommende Debatten in Brüssel
Derzeit wird in Brüssel darüber diskutiert, ob ein geplantes informelles EU-Außenministertreffen Ende August in Budapest stattfinden soll. Die Entscheidung wird voraussichtlich beim nächsten EU-Außenministertreffen unter der Leitung von Josep Borrell getroffen. Borrell ist für Einladungen zu solchen Treffen verantwortlich und könnte eine Verlegung nach Brüssel vorschlagen.
Ursula von der Leyens Zukunft im Europäischen Parlament
Die Entscheidung von der Leyens erfolgte nur wenige Tage vor einer Abstimmung über ihre zweite Amtszeit im Europäischen Parlament. Europäische Parteien, wie die Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen, haben von der Leyen aufgefordert, gegenüber Ungarn einen härteren Kurs einzuschlagen. Die Abstimmung wird zeigen, ob von der Leyen ausreichend Unterstützung für ihre Wiederwahl erhält.
Diese Ereignisse sind Teil eines größeren Trends, in dem die Europäische Union darum ringt, eine gemeinsame außenpolitische Linie zu wahren. Die Reaktion auf Orbans Alleingänge zeigt, wie wichtig die Einheit und Koordination der EU-Mitgliedsstaaten in der Außenpolitik sind.
– NAG
