Ungarn verschiebt geplanten Besuch von Baerbock
Budapest (dpa). Das ungarische Außenministerium hat angekündigt, den Besuch von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock aufgrund einer „unvorhergesehenen Terminänderung“ zu verschieben. Die Gastgeber begründeten die Absage damit, dass ihr Amtskollege Peter Szijjarto kurzfristig verhindert sei. Es handle sich um eine rein technische und nicht politische Entscheidung, wie das Ministerium gegenüber dem Nachrichtenportal „444.hu“ erklärte.
Der ungarische Außenminister Szijjarto hatte kürzlich den Ministerpräsidenten Viktor Orban auf dessen umstrittener Reise nach Russland begleitet. Die Beziehung zwischen Szijjarto und dem russischen Außenminister Sergej Lawrow gilt als besonders eng, was darauf zurückzuführen ist, dass Lawrow Szijjarto 2021 mit dem russischen Orden der Freundschaft ausgezeichnet hat. Orban hatte den Besuch bei Putin als „Friedensmission“ inszeniert, obwohl Russland seit mehr als zwei Jahren einen Angriffskrieg gegen die Ukraine führt.
Aufgrund Orbans pro-russischer Politik und dem Rückbau der Demokratie in Ungarn haben deutsche Regierungsvertreter in den letzten Jahren selten Besuche in Budapest gemacht. Der geplante Besuch von Baerbock wäre besonders wichtig gewesen, da Ungarn zu Beginn des Monats den Ratsvorsitz der EU übernommen hat.
Die Absage der Visite erfolgte kurzfristig am Freitagabend, wie das deutsche Außenministerium mitteilte. Es wurde betont, dass ein ernsthaftes und ehrliches Gespräch zwischen den beiden Außenministern aufgrund der unerwarteten Moskau-Reise von Ministerpräsident Orban von großer Bedeutung gewesen wäre.
Die Entscheidung aus Budapest, den Besuch von Baerbock zu verschieben, kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die politischen Beziehungen zwischen Deutschland und Ungarn bereits angespannt sind. Die Entwicklung im Fall Baerbock wird nun mit Interesse von politischen Beobachtern verfolgt, um zu sehen, wie sich die Situation weiterentwickelt.
– NAG
