Schwierigkeiten bei der Buchführung städtischer Einrichtungen in Köln
Die Stadt Köln sieht sich mit erheblichen Herausforderungen in Bezug auf die Buchführung ihrer rund um die städtischen Kulturangebote und Dienstleistungen stehenden Einrichtungen konfrontiert. Dies hat nicht nur Auswirkungen auf die interne Struktur, sondern auch auf das Vertrauen der Bürger in die Stadtverwaltung.
Ein Blick auf die betroffenen Einrichtungen
In Köln gibt es verschiedene „eigenbetriebsähnliche Einrichtungen“, zu denen unter anderem das Wallraf-Richartz-Museum und die städtischen Bühnen gehören. Ein Bericht der Stadtverwaltung zeigt, dass fünf von sechs dieser Institutionen in den letzten drei Jahren entweder gar keine oder nur unregelmäßige Jahresabschlüsse vorgelegt haben. Die kulturellen Bühnen, einschließlich der Oper und des Schauspiels, haben ihren letzten Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2020/2021 eingereicht, während das Wallraf-Richartz-Museum seit 2021 ohne Jahresabschlüsse dasteht. Diese unzureichende Buchführung wirft Fragen nach der finanziellen Integrität und der zukünftigen Planung auf.
Ursachen der Buchführungsschwierigkeiten
Die Hauptursache für die versäumten Fristen wird in einem agierenden Personalmangel gesehen, der eine fristgerechte Erstellung der Wirtschaftspläne und Jahresabschlüsse erschwert. Laut Stadtsprecherin Simone Winkelhog gibt es einen sogenannten Schneeballeffekt: „Wir sind sowohl von internen als auch von externen Akteuren, wie Steuerberatern und Wirtschaftsprüfern, abhängig.“ Diese Abhängigkeit führt dazu, dass die einzelnen Arbeitsschritte nicht gleichzeitig, sondern nacheinander durchgeführt werden können.
Bedeutung und mögliche Lösungen
Die wiederkehrenden Fristüberschreitungen haben weitreichende Folgen. Zum einen führen sie zu einem Vertrauensverlust in die Transparenz der städtischen Finanzen, was die Bürger besorgt. Zum anderen könnte dies für die betroffenen Kulturstätten bedeuten, dass sie weniger Unterstützung aus dem städtischen Haushalt erhalten, was die Vielfalt des kulturellen Angebots in Köln gefährden könnte. Um diesen Herausforderungen zu begegnen, hat die FDP-Fraktion im Finanzausschuss gefordert, dass die kaufmännische Leitung der Einrichtungen zur nächsten Sitzung am 23. September 2023 erscheint, um die Situation detailliert zu erläutern.
Ausblick auf die Zukunft
Es bleibt abzuwarten, welche konkreten Maßnahmen die Stadtverwaltung ergreifen wird, um die Buchführung in ihren eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen zu verbessern. Das Ziel muss eine transparente und verantwortungsvolle Finanzverwaltung sein, die das Vertrauen der Bürger in die kulturellen Angebote der Stadt Köln stärkt. Der Ansatz der Überprüfung und Neuorganisation der internen Abläufe könnte eine Lösung darstellen, um in Zukunft die rechtlichen Vorgaben der Eigenbetriebsverordnung in Nordrhein-Westfalen fristgerecht zu erfüllen.
– NAG
