Auswirkungen des „Cartels der Medicinas“ auf den öffentlichen Sektor
In einem aufsehenerregenden Fall von Korruption innerhalb des Gesundheitssektors sind sechs von fünfzehn Unternehmen, die wegen eines mutmaßlichen „Cartels der Medicinas“ untersucht werden, nach wie vor aktiv im Vertragsgeschäft mit dem Staat. Diese Firmen müssen bis mindestens 2025 weiterhin von der öffentlichen Hand Aufträge entgegennehmen. Dies wirft ernsthafte Fragen zur Integrität und Transparenz der öffentlichen Beschaffungsprozesse auf.
Die Rolle der überwachten Unternehmen
Das Unternehmen Medifarma hat beispielsweise einen aktuellen Vertrag mit dem Instituto Nacional de Salud del Niño, der es befugt, bis Mitte 2025 Lösungen für die Hämodialyse zu liefern, und dabei einen Betrag von S/ 242 580 einzunehmen. Ein weiteres Unternehmen, Instituto Quimioterápico SA, hat Verträge über insgesamt S/ 19 500 000 sowie mehrere weitere Aufträge mit EsSalud in der Höhe von S/ 2 338 624.67, die bis zum nächsten Jahr gelten.
Die Hintergründe und rechtlichen Herausforderungen
Karla Gaviño, Expertin für öffentliche Verwaltung, beschreibt die Dynamik des Ausschreibungsverfahrens als eine „turnierähnliche“ Auswahl, bei der Unternehmen sich absprechen, um die Gewinnchancen für bestimmte Aufträge zu manipulieren. Diese Absprachen entstellen somit den Wettbewerb und setzen die öffentliche Gesundheit einem hohen Risiko aus.
Die nationalen investigativen Behörden, Indecopi, haben bisher mindestens 23 Beschaffungsprozesse identifiziert, die seit 2006 stattfanden und einen Gesamtwert von über S/ 6 040 789 235 aufweisen. Dies ist insofern bedeutsam, als die öffentlichen Gesundheitsausgaben durch den ehemaligen Gesundheitsminister, Óscar Ugarte, auf etwa S/ 2 500 000 000 geschätzt werden, wobei ein Großteil in Medikamente fließt.
Risiko des Arzneimittelmangels
Ugarte weist darauf hin, dass der öffentliche Sektor in einer Zwickmühle steckt: Wenn Unternehmen sich absprechen, entstehen Probleme bei den Ausschreibungen, was dazu führt, dass diese häufig als „desertiert“ erklärt werden müssen. Dies könnte jedoch fatale Auswirkungen haben, da das Gesundheitsministerium Minsa und EsSalud, die großen Akteure in der Arzneimittelversorgung, dann Schwierigkeiten haben, die notwendige Versorgung aufrechtzuerhalten. In der Folge könnte der Staat gezwungen sein, teurer und in geringeren Mengen einzukaufen, was die öffentliche Gesundheit gefährdet.
Die Notwendigkeit von Reformen
Die anhaltenden Verträge mit den unter Verdacht stehenden Unternehmen zeigen die Lücken in den bestehenden Kontrollmechanismen auf. Gaviño betont, dass es entscheidend ist, die Kontrollorgane und Integritätssysteme zu stärken, um den Einfluss solcher illegalen Praktiken einzudämmen. Drakonische Maßnahmen gegen verantwortliche Stellen sind erforderlich, um das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Regierung zurückzugewinnen und die Qualität der Gesundheitsversorgung zu gewährleisten.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass der Fall des „Cartels der Medicinas“ nicht nur die Notwendigkeit einer dringenden Reform im öffentlichen Beschaffungswesen unterstreicht, sondern auch die fundamentale Abhängigkeit der Gesellschaft von einem transparenten und wettbewerbsfähigen Gesundheitssektor hervorhebt.
– NAG
