Iranische Verteidigungspolitik: Friedensbemühungen ohne Nuklearwaffen
Teheran (dpa) – Der neugewählte iranische Präsident Massud Peseschkian hat klargestellt, dass der Iran nicht beabsichtigt, Atomwaffen zu entwickeln. Dies betonte er bei der Vorstellung seiner außenpolitischen Agenda in der «Tehran Times». Peseschkian appellierte an die USA, diese Realität anzuerkennen und weitere Anschuldigungen zu unterlassen.
Betonung von Diplomatie gegenüber Atomwaffen
Im Rahmen des Wiener Atomabkommens von 2015 hat sich der Iran verpflichtet, sein Atomprogramm erheblich zu beschränken. Die einseitige Kündigung des Abkommens durch den damaligen US-Präsidenten Donald Trump im Mai 2018 führte zu schärferen Sanktionen. Als Reaktion weitete Teheran die Urananreicherung aus und reduzierte die Kontrollen der Atomenergiebehörde IAEA.
Israels Verteidigungsminister Joav Galant warnte kürzlich während eines USA-Besuchs erneut vor dem Atomprogramm des Irans. Dabei betonte er, dass die Zeit knapp werde. Israel betrachtet das iranische Atom- und Raketenprogramm als größte existenzielle Bedrohung.
Fokus auf diplomatische Lösungen für wirtschaftliche Probleme
Peseschkian und sein Berater Mohammed-Dschawad Sarif streben die Wiederaufnahme der Atomverhandlungen an, um die wirtschaftlich schädlichen Sanktionen aufzuheben. Dies ist die Erwartung der Bevölkerung an ihren Präsidenten, da die langanhaltende Wirtschaftskrise nach einer außenpolitischen Lösung verlangt.
Internationale Zusammenarbeit und Dialog
Der zukünftige Präsident Peseschkian plant eine enge Zusammenarbeit mit anderen Regierungen in der Region und islamischen Staaten. Gleichzeitig möchte er die Kooperation mit Russland und China intensivieren und einen konstruktiven Dialog mit europäischen Ländern führen.
Obwohl Peseschkians Wahlsieg bislang nur von Kroatien und Serbien in Europa begrüßt wurde, gibt es im Land Zweifel über das Interesse des Westens an einem Dialog mit ihm.
Ausblick auf zukünftige Außenpolitik des Irans
Peseschkian wird am 30. Juli im Parlament vereidigt und offiziell sein Amt antreten. In seinem Artikel mit dem Titel «Botschaft an die Welt» skizzierte er seine geplante außenpolitische Ausrichtung. Er strebt gute Beziehungen zu den Regierungen in der Region an, möchte die Zusammenarbeit mit Russland und China verstärken und einen konstruktiven Dialog mit europäischen Ländern führen.
Trotz der vorhandenen Spannungen schließt Peseschkian Gespräche mit den USA nicht aus, jedoch nur unter der Bedingung, dass auch die USA ihre feindliche Politik überdenken.
– NAG