Wahl in Ruanda – Kagame setzt auf Wiederwahl für Stabilität und Fortschritt
In Ruanda haben über neun Millionen Wähler, darunter zwei Millionen Erstwähler, an den Wahlen teilgenommen, um einen neuen Präsidenten und die Zusammensetzung des Parlaments zu bestimmen. Die offiziellen Ergebnisse werden am 27. Juli erwartet, aber vorläufige Ergebnisse könnten bereits Mitte der Woche bekannt gegeben werden.
Eine bedeutende Wahl steht an, denn Amtsinhaber Paul Kagame strebt eine vierte Amtszeit an. Obwohl er zwei Gegenkandidaten hat – den Vorsitzenden der Grünen Partei, Frank Habineza, und den unabhängigen Kandidaten Philippe Mpayimana – gilt Kagame als wahrscheinlicher Wahlsieger. Bei früheren Wahlen erhielt er stets über 90 Prozent der Stimmen, während zwei Oppositionspolitikerinnen nicht zur Wahl zugelassen wurden, was von Menschenrechtsorganisationen kritisiert wurde.
Die Ruandische Patriotische Front (RPF), Kagames Partei, wird voraussichtlich als stärkste Partei aus der Parlamentswahl hervorgehen, bei der sich 670 Kandidaten um rund 80 Mandate bewerben. Eine bemerkenswerte Eigenschaft Ruandas ist, dass weibliche Abgeordnete im Parlament in der Mehrheit sein müssen.
Seit 2000 ist Kagame Präsident Ruandas, aber de facto ist er bereits seit 1994 eine Schlüsselfigur des Landes. Damals beendete er den Völkermord der Hutu-Milizen an den Tutsi, nachdem er mit der RPF aus dem ugandischen Exil in Ruanda eingedrungen war. Seither hat er diverse Positionen im Regierungswesen innegehabt, die sein Anliegen für Stabilität und Fortschritt in Ruanda unterstreichen.
– NAG
