Olaf Scholz: Kein unbeschränkter Waffeneinsatz gegen Russland
Die Diskussion um den Einsatz westlicher Waffen gegen russisches Territorium ist in vollem Gange, aber Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich klar positioniert. Er lehnte die Forderung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ab, alle Einschränkungen für den Waffeneinsatz gegen Russland aufzuheben. Scholz betonte die Bedeutung der bestehenden Maßgaben und Richtlinien, die dazu dienen, eine Eskalation des Konflikts zwischen Russland und der NATO zu verhindern. Seine Worte am Ende des Nato-Gipfels in Washington waren deutlich: „Es bleibt ja immer auch unsere Aufgabe sicherzustellen, dass wir die Ukraine maximal unterstützen, aber eine Eskalation des Krieges zu einem Krieg zwischen Russland und der Nato verhindern. Und das erfordert Weisheit, Klarheit und Festigkeit.“
Die Entscheidung, der Ukraine Ende Mai militärische Angriffe auf russischem Territorium in einem begrenzten Gebiet zu erlauben, war ein Schritt, um russische Angriffe auf die Großstadt Charkiw zu stoppen. Diese Maßnahme wurde von Deutschland und anderen wichtigen Verbündeten der Ukraine unterstützt.
Während des Nato-Gipfels in Washington hatte Selenskyj die Forderung erhoben, alle Einschränkungen für den Waffeneinsatz aufzuheben. Er argumentierte, dass dies notwendig sei, um den Sieg und den Schutz seines Landes zu gewährleisten. Besonders betonte er die Bedeutung der militärischen Stützpunkte im russischen Hinterland, von denen Raketenangriffe auf die ukrainische Hauptstadt Kiew ausgingen. Seine Worte waren nachdrücklich: „Wenn sie uns angegriffen und unsere Kinder getötet haben, ist es verrückt zu fragen, warum wir diese Militärbasis nicht angreifen dürfen.“
– NAG
