Neue Regeln sollen Langzeitarbeitslose motivieren
Frankfurt (dpa) – Mit verschärften Regeln will die Bundesregierung mehr Langzeitarbeitslose dazu ermutigen, eine Beschäftigung aufzunehmen. Ein neues Konzept der Ampel-Koalition sieht vor, dass eine längere Pendelzeit zur Arbeit zumutbar sein soll, das Ablehnen von passenden Jobs zu Leistungskürzungen führt und auch Schwarzarbeit sanktioniert wird. Diese Maßnahmen zielen darauf ab, die deutsche Wirtschaft anzukurbeln.
Nachhaltige Integration in den Arbeitsmarkt
Der 31-seitige Plan, der der Deutschen Presse-Agentur in Frankfurt vorliegt, betont die Bedeutung von Gegenleistungen, um die Akzeptanz von Sozialleistungen zu erhalten und Langzeitarbeitslose effektiv in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Dies soll unter anderem durch verlängerte Pendelzeiten und erhöhte Mitwirkungspflichten erreicht werden.
Bis zu drei Stunden Weg zur Arbeit zumutbar
Laut dem neuen Konzept sollen Langzeitarbeitslose bei einer täglichen Arbeitszeit von bis zu sechs Stunden bis zu zweieinhalb Stunden pendeln müssen. Bei längeren Arbeitszeiten sind sogar drei Stunden Hin- und Rückfahrt zum Arbeitsplatz akzeptabel. Jobcenter werden aufgefordert, im Umkreis von 50 Kilometern nach passenden Stellen zu suchen.
Stärkere Sanktionen bei Arbeitsverweigerung und Schwarzarbeit
Die Ampel-Koalition plant, die Kürzungen von Bürgergeld bei Ablehnung von Arbeitsangeboten oder Eingliederungsmaßnahmen zu erhöhen. Zudem sollen Leistungsempfänger, die dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen, regelmäßig persönlich bei den Behörden erscheinen. Schwarzarbeit wird als Verstoß gewertet und mit 30-prozentigen Kürzungen der Leistungen für drei Monate geahndet.
Nachhaltige Integration und Nutzung vorhandener Ressourcen
Vor Inanspruchnahme von Bürgergeld werden Langzeitarbeitslose dazu angehalten, vorhandene Vermögen zu nutzen. Die Altersvorsorge bleibt jedoch geschützt. Die Integration in den Arbeitsmarkt wird durch gezielte Maßnahmen wie Ein-Euro-Jobs vorangetrieben, um Langzeitarbeitslosen eine Perspektive zu bieten.
– NAG
