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ARD und ZDF unter Beschuss: Kontroverse um Wahlsieg-Kommentare und Demokratie-Debatte

On the evening of September 1, 2024, controversy erupted during the reporting of the AfD's election victory in Thuringia as public broadcasters ARD and ZDF were criticized for biased coverage, leading to accusations of trivializing Nazi history and sparking debates about journalistic ethics and political neutrality in Germany.

Am Abend des 1. September sorgten die Öffentlich-Rechtlichen für gehöriges Aufsehen. Während der Berichterstattung aus Erfurt verkündete ein ARD-Reporter, dass Mario Voigt die meisten demokratischen Stimmen erhalten habe. Diese Aussage implizierte, dass die Stimmen für Björn Höcke, den eigentlichen Wahlsieger der AfD in Thüringen, nicht demokratisch seien. Das löste heftige Kritik aus, denn viele empfanden diese Art von Journalismus als beschämend.

Doch es war nicht nur die ARD, die Schlagzeilen machte. Bettina Schausten, Chefredakteurin des ZDF, zog ebenfalls große Aufmerksamkeit auf sich. Sie stellte in ihrer Berichterstattung den Wahlsieg der AfD am 1. September 2024 in Thüringen in einen direkten historischen Zusammenhang mit dem Angriff auf Polen am 1. September 1939. Diese gewagte Aussage rief heftige Reaktionen hervor.

Kontroverse um Bettina Schausten

Die Äußerungen Schaustens, besonders ihre Formulierung „auf den Tag, 85 Jahre danach“, wurden von vielen als unangemessene Verharmlosung der Nationalsozialisten empfunden. Der Medienrechtler Volker Boehme-Neßler, Professor an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg, verurteilte diese Aussagen und andere forderten sogar eine Strafanzeige wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Trotz dieser heftigen Kritik hält das ZDF an seiner Chefredakteurin fest und sieht sie als wichtig in ihrem Kampf gegen Rechts.

Weitere prominente Stimmen aus dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk, wie Julia Krittian vom MDR und Georg Restle vom WDR, vertreten ebenfalls starke Positionen gegen die AfD. Krittian warnte davor, dass die Zukunft Deutschlands verspielt werde, wenn die AfD an die Macht käme, während Restle forderte, der Partei keine große Bühne mehr zu bieten.

ARD und ihre neuen Formate

Ein ARD-Reporter in Weimar äußerte sich enttäuscht darüber, dass die zahlreichen Demonstrationen und Aktionen gegen Rechts nicht den gewünschten Effekt erzielten. Diese Kritik wurde in unmittelbarer Nähe des Denkmals von Goethe und Schiller, den großen Freigeistern der deutschen Geschichte, geäußert – eine bittere Ironie.

Es scheint, als hätten sich die Öffentlich-Rechtlichen von politischer Neutralität verabschiedet. Besonders bemerkenswert ist das neue Format der ARD, genannt „Störung“. Am 18. August wurde das beliebte Krimi-Format „Tatort“ plötzlich unterbrochen, um die Komikerin Carolin Kebekus auftreten zu lassen, die für Kinderrechte warb. Laut ARD-Sprecherin Tabea Werner und Programmchefin Christine Strobl könnten solche programmatischen Unterbrechungen künftig häufiger vorkommen, um wichtige Themen in den Fokus zu rücken. Es gibt sogar Spekulationen, dass vor der Bundestagswahl 2025 ein „Tatort“ unterbrochen wird, um das Motto „Rettet die Demokratie“ zu propagieren.

Diese Entwicklung zeigt, wie sich die Öffentlich-Rechtlichen zunehmend in politische Debatten einmischen. Sie nutzen ihre Reichweite, um politische Statements zu setzen und gesellschaftliche Themen zu forcieren. Ob dies im Sinne einer informierten Demokratie geschieht oder als Propaganda empfunden wird, bleibt eine umstrittene Frage.

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