Bedeutung des Bundesaufnahmeprogramms für gefährdete Afghaninnen und Afghanen
In einem eindringlichen Appell hat das Deutsche Institut für Menschenrechte am dritten Jahrestag der Machtübernahme durch die Taliban in Afghanistan die Fortsetzung des Bundesaufnahmeprogramms für Afghanistan (BAP) gefordert. Diese Forderung ist besonders dringlich angesichts der dramatischen Zuspitzung der humanitären und menschenrechtlichen Situation im Land.
Ein Alarmruf für die globalen Menschenrechte
Seit der Machtübernahme der Taliban am 15. August 2021 hat sich die Lage in Afghanistan immer weiter verschlechtert. Nele Allenberg, die Leiterin der Abteilung Menschenrechtspolitik Inland/Europa, beschreibt die Entwicklungen als alarmierend und hebt hervor, dass die systematischen Menschenrechtsverletzungen tiefgreifende Auswirkungen auf das Leben der Menschen haben. Insbesondere die Rechte von Frauen und Mädchen werden von den Taliban systematisch unterdrückt, was weltweit beispiellos ist.
Verfolgung von Schützlingen
Besonders gefährdet sind Menschenrechtsverteidiger, Journalisten und Kulturschaffende, die aufgrund ihrer früheren Aktivitäten und politischen Haltungen im Fokus der Taliban stehen. Viele dieser Akteurinnen und Akteure leben versteckt und in ständiger Angst vor Verhaftungen oder Schlimmerem. Allenberg betont, dass das Bundesaufnahmeprogramm eine entscheidende Rolle spielt, um diesen Menschen den notwendigen Schutz zu bieten.
Dringender Handlungsbedarf
Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert die Bundesregierung auf, auch im Jahr 2025 weiterhin finanzielle Mittel für das BAP bereitzustellen. Allenberg hebt hervor, dass die Unterstützung dieser gefährdeten Gruppen nicht nur ein rechtlicher Imperativ, sondern auch ein Zeichen für die Einhaltung der humanitären Verpflichtungen Deutschlands ist. „Das Schutzversprechen darf nicht abrupt enden“, so Allenberg, denn viele haben sich auf die Zusicherungen Deutschlands verlassen und waren bereit, alles zu riskieren, um in Sicherheit zu gelangen.
Ein klarer Appell an die Bundespolitik
Die Empfehlung des Instituts, die Finanzierung des Bundesaufnahmeprogramms aufrechtzuerhalten, ist nicht nur eine Frage der Rechtsstaatlichkeit, sondern auch der moralischen Verantwortung. Die Bundesregierung sollte alle Anstrengungen unternehmen, um den gefährdeten Afghaninnen und Afghanen zu helfen und somit zu zeigen, dass Deutschland zu seinem Versprechen steht.
