Nach den jüngsten Wahlen in Thüringen stehen die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) auf der Kippe. CDU-Vize Andreas Jung beschuldigte BSW-Chefin Sahra Wagenknecht, die Gespräche mit „absurden Forderungen“ zu torpedieren, was die Verhandlungen erheblich erschwert. Wagenknecht kritisierte das bisherige Verhandlungsergebnis und bezeichnete die Einigung zu einem Friedenspassus als Fehler. Sie betonte, dass dieser den im benachbarten Brandenburg erzielten Kompromiss nicht erreicht.
Trotz dieser Spannungen haben die Landesvorsitzenden von CDU, BSW und SPD offiziell Koalitionsverhandlungen angekündigt. Laut einem kürzlich kursierenden Dokument soll die gemeinsam vereinbarte Präambel ein klares Bekenntnis zur europäischen Friedensordnung enthalten, aber die Positionierung zu bestimmten Fragen, wie der Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen, blieb schwammig. Beobachter erwarten, dass die kommenden Verhandlungen bis zur endgültigen Einigung noch herausfordernd sind, insbesondere im Hinblick auf unterschiedliche Zielsetzungen der beteiligten Parteien. Weitere Informationen zu diesen Entwicklungen sind hier zu finden.
