„Hier kommt China-Dreck in unser Land“
Von: Lars-Eric Nievelstein
Stand: 09.07.2024, 13:17 Uhr
Einstieg: Der Einfluss Chinas auf den europäischen Markt sorgt zunehmend für Spannungen. Insbesondere der Onlinehändler Temu steht im Fokus der Diskussion. Auf politischer Ebene wird über die Konsequenzen und mögliche Maßnahmen debattiert. Dies stellte das zuletzt auch die Sitzung des Bundestags am 12. Juni 2024 unter Beweis.
„Europäisches Totalversagen“ – Politik ringt um Antworten
FDP-Abgeordneter Max Mordhorst beschrieb die Situation unlängst mit drastischen Worten: „Wir erleben gerade ein europäisches Totalversagen.“ Dies äußerte er in einem Ausschuss für Digitales, wobei der Schwerpunkt auf den Regelverstößen durch Temu und andere chinesische Onlinehändler wie Shein lag. Hierbei ging es insbesondere um die Frage, wie die Bundesregierung sicherstellen kann, dass diese Plattformen den EU-Vorgaben gerecht werden.
Zollprobleme in Lüttich: Ein Beispiel aus der Praxis
Am Frachtflughafen in Lüttich wird das Problem besonders deutlich. Eine Untersuchung der Wirtschaftswoche belegt, dass Zollbeamte regelmäßig falsch deklarierte Waren in Paketen von Temu finden. Ein Beamter berichtete: „Wir haben hier eine ganze Reihe von Dingen, die nichts mit der deklarierten Sendung zu tun haben.“ Diese Missstände sind keine Einzelfälle. Temu bleibt den Zollbehörden somit nicht verborgen und ruft auch die Politik auf den Plan.
Qualitätsmängel und Verbraucherschutz
Temu, ein chinesischer Onlinehändler, hat sich sowohl in Deutschland als auch in Europa einen Namen gemacht. Unter dem Slogan „Shoppe wie ein Milliardär“ hat die Plattform eine breite Kundenbasis angelockt. Dennoch gab es immer wieder Beschwerden über minderwertige Produkte und Probleme mit dem Kundenservice. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat bereits Maßnahmen gegen Temu und ähnliche Plattformen ergriffen, um die Verbraucher zu schützen.
Temus Tricks zur Umgehung von EU-Vorgaben
Temu und andere chinesische Onlinehändler nutzen verschiedene rechtliche Tricks, um EU-Vorgaben zu umgehen. Besonders problematisch ist, dass die Verantwortung für die Einhaltung der Vorgaben auf die Käufer abgewälzt wird. Dies stellt eine enorme Herausforderung für die Politik dar. Bisher haben weder das Bundesministerium der Finanzen noch Temu selbst erklärende Statements zu dieser Praxis abgegeben.
Ökonomische Auswirkungen auf den europäischen Markt
Die Expansion von Temu und anderen chinesischen Anbietern hat weitreichende Konsequenzen. In der Textilbranche mussten schon Unternehmen Insolvenz anmelden, da sie der Konkurrenz aus China nicht standhalten konnten. Auch die deutsche Solar- und Windkraftbranche leidet unter den Billigprodukten aus Asien. Drastische Worte fand hier erneut Max Mordhorst, der China beschuldigte, „mit subventionierten Schrottprodukten (…) die nächsten Branchen bei uns kaputtzumachen“.
Verantwortlichkeit der Politik
Die Abgeordnete Anna Christmann beleuchtete in einer Diskussion im Bundestag die Komplexität der Zollkontrollen. Viele Waren erreichen Deutschland über andere EU-Länder wie Belgien und können dann ungehindert im Binnenmarkt zirkulieren. Dies erschwert Kontrollmaßnahmen enorm. Der Ruf nach einer koordinierten europäischen Lösung wird somit lauter.
Abschluss
Die wachsende Präsenz von Temu und anderen chinesischen Onlinehändlern in Europa stellt nicht nur die Zollbehörden vor große Herausforderungen, sondern auch die Politik. Mit der zunehmenden Kritik an Qualitätsmängeln und fragwürdigen Geschäftspraktiken rücken diese Unternehmen immer stärker in den Vordergrund der politischen und gesellschaftlichen Debatten. Klar ist, dass Handlungsbedarf besteht – doch wie dieser aussehen soll, ist derzeit noch unklar.
– NAG
