Nachdem Ungarn seit Anfang des Monats die EU-Ratspräsidentschaft innehat, sorgt eine Entscheidung der EU-Kommission für Aufsehen. Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hat einen Boykott gegen Ungarn angeordnet, der möglicherweise auch zur Verlegung eines informellen EU-Außenministertreffens führen könnte.
Europäische Einheit gefährdet?
Die Entscheidung von Ursula von der Leyen erfolgt nur wenige Tage vor einer wichtigen Abstimmung im EU-Parlament über ihre zweite Amtszeit. Die europäischen Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen hatten wiederholt einen härteren Kurs gegenüber Ungarn gefordert, was nun von der Leyen in die Tat umsetzt. Ihre Unterstützung bei der anstehenden Wahl hängt stark von den Stimmen aus diesem Lager ab.
Vertrauen in die EU-Ratspräsidentschaft?
Die aktuelle Situation wirft Zweifel auf, ob Ungarn mit seiner Rolle als Vorsitzland der EU-Ratspräsidentschaft angemessen umgeht. Geplante Treffen der Fachministerinnen und -minister könnten durch die Entscheidung der EU-Kommission beeinflusst werden. Es steht im Raum, ob Ungarn trotz der Kontroverse die Einheit innerhalb der EU wahren kann.
– NAG
