Von der Leyen stellt Boykott gegen Ungarns Regierungschef Orban in Aussicht
Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat als Reaktion auf die unilateralen Schritte von Ungarns Regierungschef Viktor Orban in der Ukraine-Politik einen Boykott angeordnet. Dieser Schritt markiert eine deutliche Abkehr von der bisherigen Zusammenarbeit zwischen der EU-Kommission und Ungarn.
Von der Leyen kritisierte die Alleingänge Orbans als unvereinbar mit den gemeinsamen Zielen und Werten der Europäischen Union. Der Boykott umfasst die Teilnahme von Kommissarinnen und Kommissaren an informellen Ministertreffen, die unter der Leitung der derzeitigen EU-Ratspräsidentschaft in Ungarn stattfinden. Stattdessen werden nur ranghohe Beamte entsandt.
Zusätzlich zu dieser Maßnahme hat die EU-Kommission beschlossen, auf den traditionellen Antrittsbesuch bei der ungarischen Präsidentschaft zu verzichten. Ein Sprecher der Kommission betonte, dass dieser Schritt als klare Botschaft an Ungarn zu verstehen sei.
Die Entscheidung von Ursula von der Leyen signalisiert einen starken Widerstand gegen Orbans Alleingänge und markiert einen Wendepunkt in den Beziehungen zwischen der EU-Kommission und Ungarn. Sie unterstreicht die Bedeutung der Einhaltung gemeinsamer EU-Standards und -Werte für eine konstruktive Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union.
– NAG
