Sensation in Berlin! Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sorgt für Aufregung mit ihrer Ankündigung: An allen deutschen Grenzen sollen Kontrollen eingeführt werden! Ab dem 16. September geht es los, zunächst für sechs Monate. „Bis wir endlich ein starkes, gemeinsames europäisches Asylsystem mit effektivem EU-Außenschutz haben, müssen wir rigoros unsere nationalen Grenzen überwachen“, erklärte Faeser entschlossen.
Dabei sollen die Kontrollen nicht nur die illegale Migration eindämmen, sondern auch den islamistischen Terror im Visier haben. Die Ministerin betonte: „Effektive Zurückweisungen werden so möglich gemacht.“ Gleichzeitig wolle man aber weiterhin eng mit den Nachbarstaaten kooperieren. Ein Balanceakt, der für Spannungen sorgt!
Knallhartes NEIN aus Österreich!
Doch dann der Hammer aus Wien: Österreichs Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) setzt sich quer! „Wir werden keine Personen entgegennehmen, die aus Deutschland zurückgewiesen werden. Da gibt es keinen Verhandlungsspielraum“, stellte Karner klar. Der Innenminister hat den österreichischen Bundespolizeidirektor angewiesen, strikt keine Übernahmen durchzuführen und beruft sich dabei auf „geltendes Recht“.
Hintergrund: Eigentlich muss ein Migrant seinen Asylantrag im ersten EU-Land stellen, in dem er ankommt. Dennoch reisen viele weiter, oft über Österreich nach Deutschland. Berlin möchte diese Personen zurückschicken, braucht dafür aber ein formelles Verfahren und die Zustimmung des Erstaufnahmelandes – also in vielen Fällen Österreich. Ein heißes Eisen, das für reichlich Zündstoff sorgt!
Die geplanten Kontrollen werfen Fragen auf: Wie wird Österreich reagieren? Wird die EU in der Lage sein, ein gemeinsames Asylsystem zu etablieren, das solche nationalen Maßnahmen überflüssig macht? Eines ist sicher: Die nächsten Wochen und Monate werden spannend!
