MAINZ – Schock und Empörung nach der Landtagswahl in Thüringen: Der Kommentar von ZDF-Chefredakteurin Bettina Schausten hat hohe Wellen geschlagen und zu hitzigen Diskussionen geführt. Am Tag des AfD-Wahlsiegs am 1. September 2024 zog Schausten Parallelen zwischen diesem Ereignis und dem Beginn des Zweiten Weltkriegs, den die deutsche Wehrmacht am 1. September 1939 mit dem Überfall auf Polen auslöste. Viele sehen darin eine unzulässige Verharmlosung der Nazizeit.
Der Oldenburger Rechtswissenschaftler und Professor für Medien- und Telekommunikationsrecht Volker Boehme-Neßler zeigte sich entsetzt über Schaustens Kommentar. Auf der Plattform X (ehemals Twitter) schrieb er: „Was für eine unfassbare Verharmlosung der Nationalsozialisten! Solche Leute haben im öffentlich-rechtlichen Rundfunk nichts zu suchen.“ Dies sei eine der schärfsten Reaktionen auf den Vergleich, der für viele Menschen vollkommen unpassend und unhaltbar erscheint.
Kontroverse Aussagen und öffentliche Empörung
In ihrem Meinungsbeitrag sagte Schausten: „Am 1. September 1939 begann der Zweite Weltkrieg mit dem Angriff der Wehrmacht auf Polen. Deutschland überzog die ganze Welt mit Leid und Tod, ermordete sechs Millionen Juden.“ Sie stellte dann eine Verbindung zum Wahlsieg der AfD in Thüringen am 1. September 2024 her, angeführt von Björn Höcke, der vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft wird und dessen Rhetorik als faschistisch bezeichnet wird.
Der Kommentar führte nicht nur zu einer Welle der Empörung auf sozialen Medien, sondern auch zu einer rechtlichen Reaktion. Der Rechtsanwalt Markus Haintz gab bekannt, eine Strafanzeige gegen Schausten wegen des Verdachts der Volksverhetzung erstattet zu haben. Weitere Nutzer schlossen sich dieser Anzeige an und kündigten ebenfalls rechtliche Schritte an.
Forderung nach Konsequenzen
Volker Boehme-Neßler forderte nicht nur die öffentliche Entschuldigung, sondern auch die sofortige Entlassung der ZDF-Chefredakteurin. „Solche Leute haben im öffentlich-rechtlichen Rundfunk nichts zu suchen“, erklärte er und rief den ZDF-Fernsehrat dazu auf, Konsequenzen zu ziehen und Schaustens fristlose Entlassung in die Wege zu leiten.
Während einige Nutzer Schausten vorwarfen, „nicht in der Demokratie angekommen“ zu sein, zogen andere Parallelen zu der Propaganda, die in der DDR verbreitet wurde. Es sei ein „Schwarzer Kanal“-Moment gewesen, so der Kritiker auf X, der betont, dass solche historischen Vergleiche extrem gefährlich sind und den Holocaust relativieren könnten.
Zu den anschließenden Debatten zählt auch die Frage, ob ein solcher Vergleich tatsächlich das juristische Verbrechen der Holocaust-Relativierung erfüllt. Darüber wird wohl in den kommenden Wochen weiterdiskutiert werden.
Die Wahl in Thüringen und insbesondere die Reaktionen darauf werfen ein Schlaglicht auf die hitzige politische Atmosphäre in Deutschland. Die AfD ist insbesondere in den östlichen Bundesländern auf dem Vormarsch, was bei vielen Bürgern Besorgnis auslöst. Bettina Schaustens Kommentar könnte diese Debatte weiter befeuern und die Auseinandersetzung über den Umgang mit rechtsextremistischen Parteien verschärfen.
