Malu Dreyer (SPD): Opposition übt zu starke Gegnerschaft aus
Die scheidende Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), zieht ein Resümee nach ihrer letzten Sitzung im Bundesrat. In einem Interview mit dem Fernsehsender phoenix äußerte sie die Meinung, dass die Opposition teilweise zu stark auf Gegnerschaft setze. Dabei beziehe sie sich häufig auf das Argument, dass die Bundesregierung nicht gut genug regiere. Dreyer ist der Ansicht, dass man anstatt eines ständigen Konfrontationskurses darüber nachdenken sollte, wie man gemeinsam vorankommen und zu Entscheidungen und Lösungen kommen kann, ohne sich gegenseitig zu blockieren.
Dies gelte nicht nur für die politische Zusammenarbeit auf Länder- und Bundesebene, sondern generell für die Demokratie. Angesichts der aktuellen Anfeindungen gegen die Demokratie müssten demokratische Parteien zusammenarbeiten, um den Rechtsextremismus in Deutschland einzudämmen. „Das verlangt die Demokratie von uns allen. Wir müssen mitwirken, damit wir tatsächlich auch Rechtsextremismus in Deutschland wieder kleiner kriegen“, betonte die SPD-Politikerin.
Malu Dreyer äußerte auch ihre Wehmut an ihrem letzten Tag im Bundesrat. Sie habe den Bundesrat stets hoch geschätzt, da es immer gelungen sei, gemeinsam mit der Bundesregierung Kompromisse zu finden. Sie ist der Überzeugung, dass der Bundesrat auch in Zukunft eine bedeutende Rolle spielen sollte, da Demokratie den Kompromiss brauche und dieser immer zu erreichen sei.
– NAG
