Politikwechsel in Rheinland-Pfalz: Schweitzer neuer Ministerpräsident
Nach elf Jahren Amtszeit tritt Malu Dreyer als Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz zurück. Gesundheitliche Gründe zwingen sie dazu, ihr Amt aufzugeben. Am Mittwochvormittag übergab sie offiziell ihr Rücktrittsschreiben an Landtagspräsidenten Hendrik Hering.
Die Wahl des Nachfolgers Schweitzer
Bereits bei der Ankündigung ihres Rücktritts benannte Dreyer ihren Parteikollegen Alexander Schweitzer als ihren Nachfolger. Am Mittwochnachmittag wurde Schweitzer im Mainzer Landtag mit den Stimmen der regierenden Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Der 50-jährige Schweitzer war zuvor Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung.
Die Amtszeit von Dreyer war geprägt von Investitionen in Zukunftstechnologien, Forschungsförderung und Standortpolitik, sowie im Bildungssektor und bei der Stärkung der Polizeikräfte. Sie blickt zufrieden auf ihre Erfolge zurück und betont die Weichenstellung für die Zukunft des Landes.
Verteidigung der Demokratie als zentrale Aufgabe
Dreyer unterstreicht, dass die Häufigkeit und Intensität von Krisen während ihrer Amtszeit zugenommen haben und fordert die Politiker auf, den Glauben an die Demokratie, den Zusammenhalt und die Kompromissbereitschaft zu bewahren. Sie warnt vor der zunehmenden Verschärfung des politischen Diskurses und betont die große Herausforderung, die Demokratie zu verteidigen.
Mit einer Feierstunde im Hof der Regierungszentrale wird Dreyer am Mittwochabend verabschiedet. Der Wechsel an der Spitze der Landesregierung sorgt für politische Veränderungen und eine neue Ära in Rheinland-Pfalz.
– NAG
