Neues Europäisches Parlament hält konstituierende Sitzung in Straßburg ab
Das neu gewählte Europäische Parlament wird vom 16. bis 19. Juli in Straßburg seine konstituierende Sitzung abhalten. In dieser Sitzung werden wichtige Entscheidungen getroffen, darunter die Wahl des neuen EP-Präsidiums und des Kommissionspräsidenten. Die Sitzung ist öffentlich und kann über den Livestream verfolgt werden.
Wahlen zum EP-Präsidium und Kommissionspräsidenten stehen an
Am Dienstag, kurz nach 10:00 Uhr, werden die Mitglieder des Parlaments in geheimer Abstimmung ihre Präsidentin bzw. ihren Präsidenten für die nächsten zweieinhalb Jahre wählen. Um gewählt zu werden, muss ein Kandidat oder eine Kandidatin die absolute Mehrheit der gültigen Stimmen erhalten. Es können bis zu vier Wahlgänge stattfinden. Die Wahl wird von acht Mitgliedern des Parlaments überwacht, die als Stimmzähler ausgewählt wurden.
Wahl der Vizepräsidenten und Quästoren
Nach der Wahl des Präsidenten bzw. der Präsidentin wählen die Abgeordneten die übrigen Mitglieder des Präsidiums des Parlaments, darunter 14 Vizepräsidenten bzw. -präsidentinnen und fünf Quästoren. Es können jeweils bis zu drei Wahlgänge stattfinden.
Bildung der Ausschüsse und Delegationen
Das Parlament wird am Mittwoch über die Zusammensetzung seiner ständigen Ausschüsse und Unterausschüsse sowie über seine interparlamentarischen Delegationen abstimmen. Die Nominierungen werden von den Fraktionen beschlossen und im Plenum bekannt gegeben. Die Ausschüsse werden in der folgenden Woche ihre Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden wählen.
Abstimmung über Nominierung von Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin
Am Donnerstag um 13:00 Uhr wird das Parlament darüber entscheiden, ob es Ursula von der Leyen als Präsidentin der Europäischen Kommission unterstützt. Sie wird eine Rede vor dem Parlament halten und ihre Visionen und Pläne für die kommenden Jahre darlegen. Anschließend findet eine Debatte mit den Abgeordneten statt, gefolgt von einer geheimen Abstimmung. Um gewählt zu werden, benötigt von der Leyen eine absolute Mehrheit von 361 Stimmen aus insgesamt 720 Mitgliedern des Parlaments.
Russlands Krieg gegen die Ukraine steht auf der Agenda
Die Fraktionsvorsitzenden werden am Mittwochmorgen Erklärungen zur Unterstützung der Ukraine durch die EU abgeben. Anschließend wird über eine Entschließung mit der Position des Parlaments abgestimmt. In der vergangenen Legislaturperiode wurden bereits mehrere Ukraine-Entschließungen verabschiedet.
Zusätzliche Veranstaltungen und Pressekonferenzen
Im Rahmen der konstituierenden Sitzung finden verschiedene Veranstaltungen und Pressekonferenzen statt. Unter anderem wird eine Flaggen-Zeremonie mit Eurokorps-Soldaten vor dem EP-Hauptgebäude in Straßburg abgehalten. Es wird außerdem ein Pressebriefing des Europäischen Parlaments geben.
Die konstituierende Sitzung des neu gewählten Europäischen Parlaments in Straßburg ist ein wichtiger Schritt in der Demokratie Europas. Es werden Entscheidungen getroffen, die die Zukunft der EU maßgeblich beeinflussen werden. Die Ergebnisse und Entscheidungen der Sitzung werden von großer Bedeutung sein und das weitere politische Geschehen in Europa prägen.
– NAG
