Rechtsparteien im EU-Parlament finden zusammen
Die AfD-Delegation im neuen Europaparlament hat beschlossen, eine gemeinsame Fraktion mit anderen Rechtsparteien zu bilden. Diese Fraktion, genannt „Europa Souveräner Nationen“ (ESN), wird insgesamt 28 Abgeordnete aus neun Ländern umfassen, von denen 14 der AfD angehören. Unter diesen Abgeordneten befindet sich nicht Maximilian Krah, der nach der Europawahl aus der Delegation ausgeschlossen wurde.
23 Abgeordnete aus sieben Mitgliedstaaten sind für die Bildung einer Fraktion im Europaparlament erforderlich. Die AfD schlägt ihren neuen Partnern, zu denen Reconquête aus Frankreich, Konfederacja aus Polen und andere gehören, den Namen „Europa Souveräner Nationen“ vor. Als Fraktionschef ist der Thüringer Abgeordnete René Aust vorgesehen. Die offizielle Gründung der Fraktion soll am Mittwochabend bekannt gegeben werden.
Partner bestätigen Pläne für eine gemeinsame Fraktion
Tomio Okamura, Vorsitzender der tschechischen ultrarechten Partei Freiheit und direkte Demokratie (SPD), bestätigte die Pläne für die gemeinsame Fraktionsgründung mit der AfD. Laut Okamura richtet sich das Programm der Fraktion gegen den Green Deal, Migration und die Islamisierung Europas. Die neue Fraktion wird jedoch deutlich kleiner sein als die bereits bestehende Fraktion „Patrioten für Europa“, in der sich die Schwergewichte der europäischen Rechten zusammengeschlossen haben.
Die „Patrioten für Europa“ umfassen Parteien wie Rassemblement National aus Frankreich, Lega aus Italien, FPÖ aus Österreich und Fidesz aus Ungarn und sind mit insgesamt 84 Abgeordneten aus zwölf Ländern die drittstärkste Fraktion im EU-Parlament. Die AfD konnte sich dieser Fraktion nicht anschließen, obwohl es inhaltliche Überschneidungen mit den beteiligten Parteien gibt.
Es wird vermutet, dass politische und wirtschaftliche Zwänge eine Rolle bei der Entscheidung gegen eine Zusammenarbeit mit der AfD spielten. Die AfD betonte jedoch, dass sie die Fraktion auch weiterhin für andere Delegationen offen halten werde, die sich anschließen möchten.
– NAG
