Schweitzer als neuer Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz gewählt
Heute steht in Rheinland-Pfalz eine wichtige Wahl an: Der Landtag entscheidet über einen neuen Ministerpräsidenten. Nach dem Rückzug der beliebten Malu Dreyer soll nun Alexander Schweitzer ihre Nachfolge antreten. Die 63-jährige Dreyer, die seit elf Jahren Regierungschefin war, gab aus gesundheitlichen Gründen ihren Rücktritt bekannt. Schweitzer, der bisher als Arbeits- und Sozialminister tätig war, wird nun als Kandidat ins Rennen geschickt.
Die Wahl von Schweitzer zum Ministerpräsidenten erfordert 51 Stimmen von insgesamt 101 Abgeordneten im Landtag. Die Ampelkoalition, bestehend aus SPD, Grünen und FDP, verfügt zusammen über 54 Stimmen – eine ausreichende Mehrheit zur Unterstützung Schweitzers. Die Wahl gilt daher als Formalität, da die notwendigen Stimmen bereits gesichert sind.
Nach der Verlesung des Rücktrittsschreibens von Dreyer wird Landtagspräsident Hendrik Hering kurze Ansprachen halten, gefolgt von der offiziellen Nominierung Schweitzers als neuer Ministerpräsident. Nach der geheimen Wahl und der Bestätigung seiner Wahl wird Schweitzer seinen Amtseid ablegen und eine erste Rede halten. Seine umfassende Regierungserklärung ist allerdings erst nach der Sommerpause geplant.
Des Weiteren wird Dörte Schall als neue Ministerin in der Staatskanzlei vereidigt. Die 46-jährige Politikerin aus Ludwigshafen wird Schweitzer als Sozial-, Arbeits-, Transformations- und Digitalisierungsministerium nachfolgen. Der restliche Ministerrat bleibt unverändert.
Mit dem Rücktritt von Dreyer endet eine Ära in Rheinland-Pfalz. Als erste Frau im Amt des Ministerpräsidenten und Vorreiterin einer Ampel-Koalition hat sie die politische Landschaft des Landes geprägt. Schweitzer, ebenso Jurist und Sozialpolitiker wie Dreyer, tritt nun in ihre Fußstapfen. Der Zeitpunkt seines Amtsantritts wird als günstig angesehen, da es ihm genügend Zeit bis zur Landtagswahl 2026 ermöglicht, sich bekannt zu machen.
– NAG
