Teheran (dpa) – Massud Peseschkian hat am 5. August des Jahres 2023 sein Amt als Präsident des Iran angetreten und wird als Schlüsselfigur für den Wandel im Land betrachtet. In einer Zeit, in der die iranische Gesellschaft von direkter politischer Relevanz und anhaltenden Herausforderungen betroffen ist, werfen seine Präsidentschaft und die damit verbundenen Erwartungen wichtige Fragen auf.
Erwartungen an die neue Regierung
Die Tatsache, dass Peseschkian als moderater Kandidat in einer Stichwahl gegen den Hardliner Said Dschalili gewonnen hat, zeigt das starke Verlangen der iranischen Bevölkerung nach Veränderungen. Diese Moderation könnte eine neue Ära des Dialogs und der Reformen einleiten.
In seiner Eröffnungsrede betonte der 69-Jährige die Notwendigkeit von «Gerechtigkeit für alle ohne jegliche Diskriminierung», während er auch die Wirtschaft ankurbeln möchte. Angesichts der desolaten finanziellen Lage des Landes haben die Menschen große Hoffnungen, dass der neue Präsident die wirtschaftlichen Sanktionen, die im Zusammenhang mit dem Atomstreit verhängt wurden, ansprechen wird.
Herausforderungen der Innenpolitik
Peseschkian sieht sich jedoch enormen Herausforderungen gegenüber. Von der Einschränkung der Internetnutzung durch die Hardliner bis hin zu den strengen Kontrollen der Sittenpolizei sind die innenpolitischen Themen drängend. Besonders die wachsende Frauenbewegung, die gegen die strengen Kleidervorschriften kämpfen, fordert Veränderungen. Die massiven Einschränkungen des Internets haben zudem viele Online-Unternehmen stark getroffen, was ein dringendes Handeln erfordert, um die Digitalisierung des Landes voranzutreiben.
Außenpolitische Ausrichtungen und Annäherungen
Auf internationaler Ebene wird jedoch nicht erwartet, dass sich die Außenpolitik erheblich ändern wird. Peseschkian hat zwar den Wunsch geäußert, einen konstruktiven Dialog mit der Weltgemeinschaft auf Basis gegenseitigen Respekts zu führen, verfolgt aber weiterhin die traditionelle Linie, die die Unterstützung antiisraelischer Gruppen und die Frage Palästinas als zentrale außenpolitische Anliegen betrachtet.
Die gestrige Teilnahme des ägyptischen Außenministers Samih Schukri an der Vereidigungszeremonie könnte jedoch auf eine mögliche Annäherung zwischen dem Iran und Ägypten nach jahrzehntelanger Distanz hinweisen. Diese diplomatischen Bestrebungen könnten langfristig positive Auswirkungen auf die Region haben.
Der schwierige Weg vor Peseschkian
Die überwältigenden Erwartungen an Peseschkian treffen auf die Realität eines potenziell schwachen Mandats, da Ajatollah Ali Chamenei als oberster Führer weiterhin das letzte Wort in strategischen Fragen hat. Beobachter sind skeptisch, ob Peseschkian, der bis 2015 Gesundheitsminister und zuvor parlamentär aktiv war, die notwendige Stärke aufbringen kann, um gegen den Klerus und die Hardliner im Parlament zu bestehen.
Die Euphorie in reformistischen Kreisen ist angesichts der wachsenden Hoffnung auf Veränderungen durch Peseschkian verständlich, doch diese Erwartungen sollten realistisch gehalten werden. Der Weg zur Reform ist lang und könnte durch die diversen politischen und sozialen Barrieren, die im Iran existieren, gehemmt werden.
– NAG
