Paul Kagame – Der umstrittene Präsident Ruandas
Die Wahlen in Ruanda haben erneut für Aufsehen gesorgt, als über neun Millionen Wähler, darunter zwei Millionen Erstwähler, über einen neuen Präsidenten und die Zusammensetzung des Parlaments abgestimmt haben. Am 27. Juli wird das offizielle Wahlergebnis bekannt gegeben, aber bereits Mitte der Woche könnten vorläufige Ergebnisse veröffentlicht werden. In vielen Wahllokalen bildeten sich lange Schlangen, als die Bürger ihre Stimmen abgaben.
Obwohl Paul Kagame von der Ruandischen Patriotischen Front (RPF) als Favorit gilt, hatte er zwei Gegenkandidaten bei dieser Wahl: Frank Habineza, der Vorsitzende der Grünen Partei, und der unabhängige Kandidat Philippe Mpayimana. Kagame hatte bei vergangenen Wahlen jeweils mehr als 90 Prozent der Stimmen erhalten, während zwei Oppositionspolitikerinnen von der Teilnahme als Kandidatinnen ausgeschlossen wurden. Menschenrechtsorganisationen haben die Unterdrückung von Oppositionsparteien in Ruanda kritisiert, einem ostafrikanischen Land mit über 14 Millionen Einwohnern.
Eine weitere Besonderheit Ruandas ist die übermäßige Präsenz von weiblichen Abgeordneten im Parlament, die laut Gesetz eine Mehrheit stellen müssen. Bei den Parlamentswahlen nahmen 670 Kandidaten um etwa 80 Mandate im Parlament teil.
Paul Kagame ist seit 2000 offiziell Präsident Ruandas, obwohl er bereits seit 1994 als die dominante politische Figur des Landes gilt. Damals führte er die RPF aus dem ugandischen Exil in Ruanda an und beendete den Völkermord der Hutu-Milizen an den Tutsi. Kagame fungierte anschließend als Verteidigungsminister und Vizepräsident des Landes.
– NAG
