Neue Perspektiven im Saarland: Hochschulgesetz stößt auf Diskussionen
Am gestrigen Mittwoch sorgte die Verabschiedung des umstrittenen Hochschulgesetzes im Saarland für Aufsehen. Die Änderungen, die von der Mehrheit der SPD-Abgeordneten befürwortet wurden, sollen laut Regierung die Hochschullandschaft modernisieren und stärken. Die oppositionelle CDU und AfD stimmten dagegen und kritisierten die Vorgehensweise als Ausdruck von Machtarroganz seitens der SPD.
Neue Wege in der Hochschulpolitik
Die Novelle des Gesetzes ermöglicht innovative Ansätze wie Fast-Track-Berufungen von Spitzenwissenschaftlern ohne vorherige Ausschreibung, die Teilbeurlaubung von Hochschullehrern und den Zugang zur Universität ohne Abitur nach abgeschlossener Berufsausbildung. Zudem wird der htw saar das Promotionsrecht übertragen. Kritik gibt es insbesondere an der Neuregelung von Ziel- und Leistungsvereinbarungen, die laut Wissenschaftsminister von Weizsäcker eine intensivere Überwachung vorsehen.
Sorgen um Autonomie und Freiheit der Wissenschaft
Vertreter der Universität und Hochschule äußerten Bedenken hinsichtlich eines möglichen Eingriffs in die Hochschulautonomie und Wissenschaftsfreiheit. Der Gesetzentwurf wird als Grundlage für eine verstärkte politische Steuerung kritisiert. Der Senat der Universität des Saarlandes betont die Wichtigkeit der Autonomie und Freiheit der Wissenschaft und zeigt sich besorgt über potenzielle Konflikte, die aus der praktischen Anwendung der Gesetzesänderungen resultieren könnten.
– NAG