Mainz | Neue Ära mit Schweitzer als Regierungschef in Rheinland-Pfalz
Heute wird im rheinland-pfälzischen Landtag ein neuer Ministerpräsident gewählt. Der bisherige Arbeits- und Sozialminister Alexander Schweitzer steht vor der Wahl, um die beliebte Malu Dreyer (beide SPD) abzulösen. Dreyer tritt nach elf Jahren als Regierungschefin zurück, da ihr die Kraft für das Amt fehlt, bedingt durch ihre Erkrankung an Multipler Sklerose.
Der 50-jährige Schweitzer braucht 51 Stimmen der 101 Abgeordneten, um Ministerpräsident zu werden. Mit insgesamt 54 Stimmen haben die drei Ampel-Fraktionen (SPD 39 Sitze, Grüne 9 Sitze, FDP 6 Sitze) eine komfortable Mehrheit. Die Wahl Schweitzers gilt daher als Formsache.
Nach dem Rücktritt von Dreyer wird der neue Ministerpräsident im Landtag in Mainz vereidigt. Der Pfälzer wird auch eine erste Rede halten, während seine Frau und seine Söhne anwesend sind. Schweitzers erste Regierungserklärung wird jedoch erst nach der Sommerpause erwartet.
Ein weiterer wichtiger Bestandteil des Tages wird die Vereidigung von Dörte Schall als neue Ministerin in der Staatskanzlei sein. Die 46-jährige Politikerin aus Ludwigshafen wird Schweitzers Ministerium übernehmen und für Soziales, Arbeit, Transformation und Digitalisierung verantwortlich sein. Der übrige Ministerrat bleibt unverändert.
Mit dem Rückzug von Dreyer endet eine Ära in Rheinland-Pfalz. Die sympathische Politikerin war die erste Frau in diesem Amt im Bundesland und prägte die politische Landschaft über viele Jahre hinweg. Schweitzer, ebenfalls Jurist und Sozialpolitiker, steht nun vor der Herausforderung, ihre Nachfolge anzutreten und sich bis zur Landtagswahl 2026 zu etablieren.
Die Wahlen für Ministerpräsident und Ministerin markieren einen Wendepunkt in der politischen Landschaft von Rheinland-Pfalz, und die Bevölkerung kann gespannt sein, welche neuen Impulse Schweitzer und Schall in ihren Ämtern setzen werden.
– NAG
