SPD Stadtverband Aschaffenburg – Einheit im Kampf für soziale Gerechtigkeit
Die Entscheidung des Klinikums Aschaffenburg-Alzenau, aus dem Arbeitgeberverband auszutreten und den Tarifvertrag zu kündigen, hat zu großer Empörung geführt. Auf dem Parteitag des SPD Stadtverbandes Aschaffenburg am 13. Juli 2024 im GESTA e.V. in Damm haben die Mitglieder deutlich gemacht, dass sie diesen Schritt nicht akzeptieren. Die Gesundheit der Bürger steht für sie an oberster Stelle, und eine optimale Gesundheitsversorgung vor Ort durch ein kommunales Klinikum ist unerlässlich. Allerdings sieht die Partei die aktuellen Herausforderungen im Gesundheitssystem und das wachsende Defizit des Klinikums als bedrohlich an. Gemeinsam müssen Maßnahmen ergriffen werden, um dem entgegenzuwirken, jedoch dürfen bestimmte Grenzen nicht überschritten werden. Dazu gehört insbesondere der Austritt aus dem Tarifvertrag, der zu schlechteren Löhnen und Arbeitsbedingungen führen würde. Die SPD Aschaffenburg ist entschlossen, sich dagegen zu wehren.
Ein von Björn Wortmann, dem Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Stadtmitte, eingebrachter Initiativantrag hat sich eingehend mit dem Thema Klinikum befasst. Oberbürgermeister Jürgen Herzing betonte, dass das Klinikum in kommunaler Hand bleiben soll und es unter seiner Führung nicht privatisiert wird. Andreas Parr, Vorsitzender des Klinikum-Betriebsrats, brachte die Anliegen der Belegschaft in die Diskussion ein. Nach einem konstruktiven Austausch hat die Partei einstimmig den Initiativantrag angenommen. Auf dieser Grundlage wird die SPD auf Basis des einstimmig beschlossenen Antrags einen Eilantrag für die Sitzung des Aschaffenburger Stadtrats am Montag, den 15. Juli 2024, vorbereiten und einbringen.
Manuel Michniok, Mitglied des Stadtrats, versicherte, dass sie alles tun werden, um die Rückkehr in den Tarifvertrag zu erreichen. Er betonte die Bedeutung der Arbeitnehmer*innen an vorderster Front und den Einsatz für gute Arbeitsbedingungen. Der Parteitag verdeutlichte, dass die SPD in schwierigen Zeiten zusammensteht und sich für soziale Gerechtigkeit und Solidarität einsetzt.
Foto: Klinikum: Stadtrat Manuel Michniok im Gespräch mit Betriebsratsvorsitzenden Andreas Parr und Katharina Räth, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Bayern
– NAG
